Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.8005 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Bericht der Finanzkontrolle zu «Verkehr 45»: Erst beschliessen, dann rechnen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sandra SollbergerBLBasel-Landschaft reicht Fragestunde.
  • Entspricht es nach Auffassung des Bundesrates einer sorgfältigen Finanzpolitik, Projekte zuerst politisch zu priorisieren und die dazugehörige Finanzprognose erst danach, im Hinblick auf die Botschaft ans Parlament, zu erstellen?1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Entspricht es nach Auffassung des Bundesrates einer sorgfältigen Finanzpolitik, Projekte zuerst politisch zu priorisieren und die dazugehörige Finanzprognose erst danach, im Hinblick auf die Botschaft ans Parlament, zu erstellen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Finanzierung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds NAF und des Bahninfrastrukturfonds BIF ist dank zweckgebundener Einnahmen gesichert.1
    + 4 mehr
    • Die Bundesämter für Strassen und für Verkehr haben im Januar 2025 auf Basis der damaligen Fondsprognosen ermittelt, wie viele Mittel bis 2045 voraussichtlich für Ausbauten zur Verfügung stehen.
    • In den Prognosen sind die Mittel für den Substanzerhalt berücksichtigt.
    • Die ETH Zürich hat basierend auf diesen Angaben eine Priorisierung vorgenommen.
    • Zur Eröffnung der Vernehmlassung zu «Verkehr ’45» am 19. Juni 2026 wurden die Fondsimulationen von BIF und NAF aktualisiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.8005 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩