
← Start26.8005 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Bericht der Finanzkontrolle zu «Verkehr 45»: Erst beschliessen, dann rechnen
Erledigt
Eingereicht vonSandra Sollberger
SSSVP
BLBasel-Landschaft
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sandra Sollberger
SSSVP
BLBasel-Landschaft reicht Fragestunde.
- Entspricht es nach Auffassung des Bundesrates einer sorgfältigen Finanzpolitik, Projekte zuerst politisch zu priorisieren und die dazugehörige Finanzprognose erst danach, im Hinblick auf die Botschaft ans Parlament, zu erstellen?1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Entspricht es nach Auffassung des Bundesrates einer sorgfältigen Finanzpolitik, Projekte zuerst politisch zu priorisieren und die dazugehörige Finanzprognose erst danach, im Hinblick auf die Botschaft ans Parlament, zu erstellen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Finanzierung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds NAF und des Bahninfrastrukturfonds BIF ist dank zweckgebundener Einnahmen gesichert.1
+ 4 mehr
- Die Bundesämter für Strassen und für Verkehr haben im Januar 2025 auf Basis der damaligen Fondsprognosen ermittelt, wie viele Mittel bis 2045 voraussichtlich für Ausbauten zur Verfügung stehen.
- In den Prognosen sind die Mittel für den Substanzerhalt berücksichtigt.
- Die ETH Zürich hat basierend auf diesen Angaben eine Priorisierung vorgenommen.
- Zur Eröffnung der Vernehmlassung zu «Verkehr ’45» am 19. Juni 2026 wurden die Fondsimulationen von BIF und NAF aktualisiert.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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