Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.8022 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Verfügen die Kantone über die rechtlichen Grundlagen, um Täter in Online-Netzwerken strafrechtlich verfolgen zu können?

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maya BallyAGAargau reicht Fragestunde.
  • In Online-Netzwerken tauschen sich Täter darüber aus, wie sie Frauen mit Betäubungsmitteln wehrlos machen, missbrauchen und die Taten filmen (drug facilitated sexual abuse, DFSA).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In Online-Netzwerken tauschen sich Täter darüber aus, wie sie Frauen mit Betäubungsmitteln wehrlos machen, missbrauchen und die Taten filmen (drug facilitated sexual abuse, DFSA).1
    + 2 mehr
    • Neun Länder haben sich unter dem Namen «Projekt Medusa» zu einer koordinierten Aktion gegen Täter-Netzwerke zusammengeschlossen.
    • Wie wird sichergestellt, dass die Kantone über die notwendigen Rechtsgrundlagen verfügen, damit Täter auf Online-Plattformen identifiziert und strafrechtlich verfolgt werden können?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Bekämpfung sexueller Gewalt jeglicher Form ist dem Bundesrat ein sehr wichtiges Anliegen.1
    + 3 mehr
    • Die Zuständigkeit für die Untersuchung und strafrechtliche Verfolgung von DFSA-Fällen liegt in der Schweiz bei den kantonalen Polizei- und Strafverfolgungsbehörden.
    • Weisen die Fälle internationale oder kantonsübergreifende Bezüge auf, stellt fedpol die Koordination sowie den kriminalpolizeilichen Informationsaustausch zwischen den Kantonen und mit den internationalen Partnern, Europol und INTERPOL sicher.
    • Umgekehrt können schweizerische Behörden internationale Bezüge über fedpol an Europol, INTERPOL oder Partnerstaaten übermitteln.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.8022 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩