
← Start26.8035 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 «Hintergrundgespräch» vom Freitag, 18. September 2026, 11 Uhr zur Grenzschutzinitiative «Asylmissbrauch stoppen!»
Erledigt
Eingereicht vonThomas Aeschi
TASVP
ZGZug
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Aeschi
TASVP
ZGZug reicht Fragestunde.
- Am Freitag, 18. September 2026 fand um 11 Uhr ein «Hintergrundgespräch» mit Chefbeamten und Journalisten zur Grenzschutzinitiative «Asylmissbrauch stoppen!» statt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am Freitag, 18. September 2026 fand um 11 Uhr ein «Hintergrundgespräch» mit Chefbeamten und Journalisten zur Grenzschutzinitiative «Asylmissbrauch stoppen!» statt.1
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- Dabei sollen abschätzige Aussagen über die SVP gefallen sein.
- Wer hat seitens der Verwaltung an diesem Gespräch teilgenommen?
- Welche Journalisten haben teilgenommen?
- Ist der Bundesrat bereit, die Wortmeldungen der Verwaltungsteilnehmer oder ein allfälliges Sitzungsprotokoll zu veröffentlichen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Hintergrundgespräch zum Postulatsbericht Schengen/Dublin und zur Grenzschutzinitiative fand off-the-record statt.1
+ 3 mehr
- Entsprechend wurde kein Protokoll geführt und keine Liste der anwesenden Medienschaffenden erstellt.
- Von Seiten der Bundesverwaltung haben Expertinnen und Experten des BJ, SEM, fedpol und BAZG teilgenommen.
- Die Einladung an die Medienschaffenden mit den Vertreterinnen und Vertretern der Bundesverwaltung lassen wir Ihnen zukommen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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