«Wir sind am Ende der Debatte angelangt und gehen nun zur Abstimmung über.»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Der Bundesrat hat im Herbst des letzten Jahres eine Auslegeordnung der sicherheitspolitischen Lage vorgenommen und hat festgestellt, dass es sich nicht um eine ausserordentliche Situation gemäss Finanzhaushaltgesetz …»
Auszug
«Der Bundesrat hat im Herbst des letzten Jahres eine Auslegeordnung der sicherheitspolitischen Lage vorgenommen und hat festgestellt, dass es sich nicht um eine ausserordentliche Situation gemäss Finanzhaushaltgesetz handelt, sondern um eine dringliche Situation, in der wir handeln müssen. Er hat aufgrund der Dringlich…»
«Herr Bundesrat, es ist bekannt, dass der Bundesrat stets der Meinung ist, dass wir uns nicht in einer aussergewöhnlichen Situation befinden, die eine – selbst gezielte – Ausnahme vom Schuldenbremse-Prinzip für die Bedürfnisse der Verteidigung rechtfertigen würde; eine Ausnahme, die durch die Bundesverfassung erlaubt ist. Was…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Meines Wissens sparen wir nicht, sondern schränken die Entwicklung ein.»
Auszug
Meines Wissens sparen wir nicht, sondern schränken die Entwicklung ein. Aber diese Diskussion werden Sie führen, denn letztlich entscheidet das Parlament über das Budget.
«Geschätzter Herr Bundesrat, noch einmal auf die Frage bezüglich der sicherheitspolitischen Strategie zurückkommend: Wenn ich Sie richtig verstehe, dann gibt es zwar eine sicherheitspolitische Strategie, die andere …»
Auszug
«Geschätzter Herr Bundesrat, noch einmal auf die Frage bezüglich der sicherheitspolitischen Strategie zurückkommend: Wenn ich Sie richtig verstehe, dann gibt es zwar eine sicherheitspolitische Strategie, die andere Themen wichtig findet, wir kürzen da aber faktisch. Was Kollege Tuena eben behauptete, dass wir dort nich…»
Amtliches Bulletin · 59 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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