Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
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📋 KVG. Scheinkrankheiten?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Kostenexplosion im Gesundheitswesen schadet in erster Linie den Versicherten.1
    + 3 mehr
    • Hat der Bundesrat die Gewissheit, dass die Krankenkassenprämien immer optimal verwendet werden?
    • Kann man überprüfen, ob die Prämien wirklich den Patienten zugute kommen?
    • Muss angenommen werden, dass die Kosten der Krankenkassen weiterhin so massiv und unkontrollierbar steigen werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) übt die Aufsicht über die Durchführung des Bundesrechtes durch die anerkannten Krankenversicherer aus.1
    + 4 mehr
    • Dies betrifft insbesondere das in Artikel 60 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversichung (KVG) vorgesehene Finanzierungsverfahren.
    • Dem BSV stehen für die Überprüfung die Bilanz, die Betriebsrechnungen und der Geschäftsbericht über das abgeschlossene Geschäftsjahr zur Verfügung, welche die Versicherer von Gesetzes wegen vorlegen müssen (Art. 85 KVV).
    • Die Prüfung und Genehmigung dieser Rechnungen obliegen einer externen und unabhängigen Revisionsstelle, die das Krankenversicherungswesen ausreichend kennt.
    • Die Aufgaben der Revisionsstelle sind in Artikel 87 der Verordnung vom 27. Juni 1995 über die Krankenversicherung (KVV) festgehalten: "Die Revisionsstelle prüft jährlich, ob die Buchführung, die Jahresrechnung und die Statistiken formell und materiell den gesetzlichen Anforderungen entsprechen (jährliche Revision).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 99.1149 — abgerufen 19.11.2026 — EA · Erledigt
    ↩