Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start99.3264 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Revision Invalidenversicherung

Erledigt

Eingereicht von

Albrecht RychenBEBern

Mitunterzeichnende (50)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Albrecht RychenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, noch vor Ende 1999 eine neue Vorlage zur Revision der Invalidenversicherung vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, noch vor Ende 1999 eine neue Vorlage zur Revision der Invalidenversicherung vorzulegen.1
    + 1 mehr
    • Inhaltlich hat sich die Revisionsvorlage an die vom Volk am 13. Juni 1999 abgelehnte Gesetzesrevision zu halten, aber unter Beibehaltung der IV-Viertelsrente.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Ansicht, dass sich das Referendum gegen die vom Motionär angesprochene Gesetzesrevision insbesondere gegen die Aufhebung der Viertelsrente richtete.
    • Daraus kann jedoch nicht zweifelsfrei geschlossen werden, dass Massnahmen wie die Aufhebung der Zusatzrente oder die Schaffung eines ärztlichen Dienstes unbestritten sind.
    • Es soll hier lediglich darauf hingewiesen werden, dass die Frage des ärztlichen Dienstes auch im Rahmen des Stabilisierungsprogramms 1998 zu kontroversen Diskussionen geführt hat.
    • Dabei ging es primär um formale Aspekte, jedoch wurden auch Vorbehalte bezüglich der materiellen und finanziellen Auswirkungen geäussert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 99.3264 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩