Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start99.3431 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ausrüstung Schutzräume

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Walter SteinemannSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Gemäss Bundesratsbeschluss von 1986 sowie Artikel 8 des Schutzbautengesetzes müssen sämtliche bestehenden öffentlichen und privaten Zivil- bzw. Pflichtschutzräume mit den erforderlichen Zivilschutz-Ausrüstungsgegenständen (Trockenklosett, Liegestellen usw.) durch die Hauseigentümer - auf eigene Kosten - bis am 31. Dezember 2000 ausgerüstet sein und die Gegenstände gelagert werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Bundesratsbeschluss von 1986 sowie Artikel 8 des Schutzbautengesetzes müssen sämtliche bestehenden öffentlichen und privaten Zivil- bzw. Pflichtschutzräume mit den erforderlichen Zivilschutz-Ausrüstungsgegenständen (Trockenklosett, Liegestellen usw.) durch die Hauseigentümer - auf eigene Kosten - bis am 31. Dezember 2000 ausgerüstet sein und die Gegenstände gelagert werden.1
    + 4 mehr
    • Dieser Bundesratsbeschluss stammt aus den kältesten Zeiten des kalten Krieges.
    • Heute können die meisten Bürger eine kriegerische Bedrohung nicht mehr ausmachen.
    • Dass 13 Jahre nach dem Erlass - in Verkennung der völlig veränderten Verhältnisse - diese Vorschrift trotzdem durchgesetzt werden soll, ist reine Rechthaberei.
    • Die Einrichtung des SR III Kl.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Ausrüstung der Schutzräume mit Liegestellen und Notaborten - was einen durchschnittlichen Aufwand von weniger als 100 Franken pro Schutzplatz ausmacht - ist seit 1986 in Artikel 7a der Schutzbautenverordnung (SR 520.21) rechtlich vorgeschrieben und bietet im Vollzug keine besonderen Schwierigkeiten.1
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    • Gemäss einer am 19. Oktober 1994 erlassenen Übergangsbestimmung (Art. 23 Abs. 2 der Schutzbautenverordnung; AS 1994 2671) sind die früher erstellten privaten und öffentlichen Schutzräume bis 31. Dezember 2000 nachzurüsten, nachdem dieser Termin ursprünglich auf den 31. Dezember 1995 festgelegt worden war.
    • Dieser Verpflichtung ist inzwischen bereits vielerorts, auch seitens der privaten Hauseigentümer und Hauseigentümerinnen - zum Teil mit finanzieller und organisatorischer Unterstützung der Kantone und Gemeinden -, nachgelebt worden.
    • Mit diesen Massnahmen soll ein rascher Schutzraumbezug sichergestellt werden, und zwar ebenso im Falle folgenschwerer natur- oder zivilisationsbedingter Katastrophen wie bei bewaffneten Konflikten.
    • Die in der Interpellation beanstandete Ausrüstung hat sich auch bei der vorübergehenden Unterbringung von Asylsuchenden in öffentlichen Schutzräumen als nützlich erwiesen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 99.3431 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩