
← Start99.3431 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ausrüstung Schutzräume
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Walter SteinemannFD
WSSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Gemäss Bundesratsbeschluss von 1986 sowie Artikel 8 des Schutzbautengesetzes müssen sämtliche bestehenden öffentlichen und privaten Zivil- bzw. Pflichtschutzräume mit den erforderlichen Zivilschutz-Ausrüstungsgegenständen (Trockenklosett, Liegestellen usw.) durch die Hauseigentümer - auf eigene Kosten - bis am 31. Dezember 2000 ausgerüstet sein und die Gegenstände gelagert werden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Gemäss Bundesratsbeschluss von 1986 sowie Artikel 8 des Schutzbautengesetzes müssen sämtliche bestehenden öffentlichen und privaten Zivil- bzw. Pflichtschutzräume mit den erforderlichen Zivilschutz-Ausrüstungsgegenständen (Trockenklosett, Liegestellen usw.) durch die Hauseigentümer - auf eigene Kosten - bis am 31. Dezember 2000 ausgerüstet sein und die Gegenstände gelagert werden.1
+ 4 mehr
- Dieser Bundesratsbeschluss stammt aus den kältesten Zeiten des kalten Krieges.
- Heute können die meisten Bürger eine kriegerische Bedrohung nicht mehr ausmachen.
- Dass 13 Jahre nach dem Erlass - in Verkennung der völlig veränderten Verhältnisse - diese Vorschrift trotzdem durchgesetzt werden soll, ist reine Rechthaberei.
- Die Einrichtung des SR III Kl.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Ausrüstung der Schutzräume mit Liegestellen und Notaborten - was einen durchschnittlichen Aufwand von weniger als 100 Franken pro Schutzplatz ausmacht - ist seit 1986 in Artikel 7a der Schutzbautenverordnung (SR 520.21) rechtlich vorgeschrieben und bietet im Vollzug keine besonderen Schwierigkeiten.1
+ 4 mehr
- Gemäss einer am 19. Oktober 1994 erlassenen Übergangsbestimmung (Art. 23 Abs. 2 der Schutzbautenverordnung; AS 1994 2671) sind die früher erstellten privaten und öffentlichen Schutzräume bis 31. Dezember 2000 nachzurüsten, nachdem dieser Termin ursprünglich auf den 31. Dezember 1995 festgelegt worden war.
- Dieser Verpflichtung ist inzwischen bereits vielerorts, auch seitens der privaten Hauseigentümer und Hauseigentümerinnen - zum Teil mit finanzieller und organisatorischer Unterstützung der Kantone und Gemeinden -, nachgelebt worden.
- Mit diesen Massnahmen soll ein rascher Schutzraumbezug sichergestellt werden, und zwar ebenso im Falle folgenschwerer natur- oder zivilisationsbedingter Katastrophen wie bei bewaffneten Konflikten.
- Die in der Interpellation beanstandete Ausrüstung hat sich auch bei der vorübergehenden Unterbringung von Asylsuchenden in öffentlichen Schutzräumen als nützlich erwiesen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört