Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start00.423 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Spielbankengesetz. Revision von Artikel 61

Erledigt

Eingereicht von

Luzi StammAGAargau

Beraten in🏛️ RK-N · Kommission für Rechtsfragen Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Luzi StammAGAargau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich folgende Parlamentarische Initiative in der Form des ausgearbeiteten Entwurfes ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Abstimmung - Vote Für Folgegeben .... 68 Stimmen Dagegen .... 73 Stimmen»

02.10.2000, 20:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Grunde genommen wurde am Mittwoch letzter Woche zu diesem Geschäft alles gesagt.»

Auszug

Im Grunde genommen wurde am Mittwoch letzter Woche zu diesem Geschäft alles gesagt. Es geht nicht um Mendrisio und Herisau, sondern es geht - aus meiner Optik als Initiant - um die Problematik des Verhältnisses zwischen GPK und Bundesrat.

02.10.2000, 20:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Kommission Die Kommission beantragt mit 10 zu 3 Stimmen bei 6 Enthaltungen, der Initiative keine Folge zu geben. Antrag Pelli Der Initiative Folge geben Schriftliche Begründung Die Geschäftsprüfungskommission …»

Auszug

«Antrag der Kommission Die Kommission beantragt mit 10 zu 3 Stimmen bei 6 Enthaltungen, der Initiative keine Folge zu geben. Antrag Pelli Der Initiative Folge geben Schriftliche Begründung Die Geschäftsprüfungskommission ist zur Erkenntnis gelangt, dass der Bundesrat bei der Erteilung der Spielbankenbewilligungen unkor…»

02.10.2000, 20:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich folgende Parlamentarische Initiative in der Form des ausgearbeiteten Entwurfes ein:1
    + 2 mehr
    • Spielbankengesetz (SBG)
    • Übergangsrechtliche Konzessionen1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 00.423 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩