Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Filippo LombardiTITessin reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich folgende Parlamentarische Initiative in der Form des ausgearbeiteten Entwurfes ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté [PAGE 897]»

06.12.2001, 09:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Kein Argument könnte den knappen Schlussfolgerungen des Präsidenten der Kommission für Rechtsfragen widersprochen werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Kein Argument könnte den knappen Schlussfolgerungen des Präsidenten der Kommission für Rechtsfragen widersprochen werden. Erlauben Sie mir jedoch, etwas zu sagen.

06.12.2001, 09:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Nicht weil Kürze die Schwester der Beredsamkeit ist, sondern einfach weil das Geschäft nicht mehr aktuell ist, lade ich Sie im Namen der Kommission ein, diese parlamentarische Initiative Lombardi abzuschliessen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nicht weil Kürze die Schwester der Beredsamkeit ist, sondern einfach weil das Geschäft nicht mehr aktuell ist, lade ich Sie im Namen der Kommission ein, diese parlamentarische Initiative Lombardi abzuschliessen.

06.12.2001, 09:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht hier nicht darum, dass rechtlich eine Verfügung erlassen wird; es bestehen dafür auch keine Rechtsmöglichkeiten.»

Auszug

Es geht hier nicht darum, dass rechtlich eine Verfügung erlassen wird; es bestehen dafür auch keine Rechtsmöglichkeiten. Sondern es geht darum, dass die Spielbankenkommission den Gesuchstellern die Gründe für die Ablehnung mitteilt. Es geht nicht um einen rechtlichen Anspruch auf eine Begründung.

07.06.2001, 20:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Frage ist folgende: Sie haben gesagt, nicht der Bundesrat begründe diese Verfügung, also den ablehnenden Entscheid in Sachen Spielbanken beispielsweise gegenüber Herisau, sondern die Eidgenössische Spielbankenkommission.»

Auszug

Meine Frage ist folgende: Sie haben gesagt, nicht der Bundesrat begründe diese Verfügung, also den ablehnenden Entscheid in Sachen Spielbanken beispielsweise gegenüber Herisau, sondern die Eidgenössische Spielbankenkommission. Ich kann das so akzeptieren.

07.06.2001, 20:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 26 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich folgende Parlamentarische Initiative in der Form des ausgearbeiteten Entwurfes ein:1
    + 2 mehr
    • Spielbankengesetz (SBG)
    • Übergangsrechtliche Konzessionen1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 00.424 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩