Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Filippo LombardiTITessin reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich die folgende Parlamentarische Initiative in der Form des ausgearbeiteten Entwurfes ein.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die parlamentarische Initiative Lombardi verlangt, dass im Urheberrechtsgesetz festgehalten wird, dass Sendeunternehmen berechtigt sind, im Handel erhältliche Tonträger zu Sendezwecken aufzunehmen.»

Auszug

Auch hier kann ich mich kurz halten. Es liegt ein schriftlicher Bericht vor. Die parlamentarische Initiative Lombardi verlangt, dass im Urheberrechtsgesetz festgehalten wird, dass Sendeunternehmen berechtigt sind, im Handel erhältliche Tonträger zu Sendezwecken aufzunehmen.

19.12.2007, 16:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Sie beantragt, die parlamentarische Initiative abzuschreiben.

19.12.2007, 16:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Präsident (Bieri Peter, Präsident): Damit haben wir die Tagesordnung erschöpft, ohne selber erschöpft zu sein.»

Auszug

Damit haben wir die Tagesordnung erschöpft, ohne selber erschöpft zu sein. (Heiterkeit) Schluss der Sitzung um 20.35 Uhr La séance est levée à 20 h 35 [PAGE 452]

11.06.2007, 22:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte einfach zwei Punkte ansprechen, den ersten zur Formulierung und den zweiten zum Verfahren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte einfach zwei Punkte ansprechen, den ersten zur Formulierung und den zweiten zum Verfahren. Ein Punkt zur Formulierung: Eine fehlerhafte Formulierung befand sich im deutschen Text, ich bitte Sie daher, sich auf die korrigierte Version zu beziehen, die auf Seite 3 des Berichts zu finden ist.

11.06.2007, 22:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Sie beantragt, die Frist für die Berichterstattung und die Antragstellung bis zur Sommersession 2008 zu verlängern.

11.06.2007, 22:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich die folgende Parlamentarische Initiative in der Form des ausgearbeiteten Entwurfes ein.1
    + 2 mehr
    • Das Urheberrechtsgesetz (URG) wird wie folgt geändert:
    • Die Sendeunternehmen sind berechtigt, im Handel erhältliche Tonträger auf Band, Film, Festplatte oder jeden anderen zur Vervielfältigung geeigneten Träger aufzunehmen, um sie, wie in Artikel 35 vorgesehen, zu senden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 02.421 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩