Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michèle-Irène BergerNENeuenburg reicht Interpellation ein.
  • Der Anschluss der Schweiz ans europäische Hochgeschwindigkeitsnetz ist Bestandteil des Bundesbeschlusses über den Bau der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (Alpentransitbeschluss) sowie des Bundesbeschlusses über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV), dem das Parlament und die schweizerische Bevölkerung 1998 zugestimmt haben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich habe mich jetzt eine Weile gefragt, wenn Sie so munter drauf losschlagen: Bin ich eigentlich der Sack oder der Esel?»

Auszug

Ich habe mich jetzt eine Weile gefragt, wenn Sie so munter drauf losschlagen: Bin ich eigentlich der Sack oder der Esel? Oder bin ich beides? (Heiterkeit) Ich möchte Ihnen als "Infrastrukturminister" für Ihren Einsatz ganz herzlich danken.

16.06.2003, 21:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Da habe ich mit Freude vernommen, dass die St.»

Auszug

Herr Bundesrat, ich möchte nur ganz weniges beifügen zu dem, was Herr Bürgi jetzt gesagt hat, nämlich nur in einem Punkt, betreffend das Verhältnis zu Deutschland bezüglich der Bahnlinie Zürich-Schweizer Grenze-München. Da habe ich mit Freude vernommen, dass die St.

16.06.2003, 21:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellation Berger bietet mir die willkommene Gelegenheit, hier einmal mehr auch die Sicht der Ostschweiz im Zusammenhang mit der Anbindung der Ostschweiz an das Hochgeschwindigkeitsnetz einzubringen.»

Auszug

Die Interpellation Berger bietet mir die willkommene Gelegenheit, hier einmal mehr auch die Sicht der Ostschweiz im Zusammenhang mit der Anbindung der Ostschweiz an das Hochgeschwindigkeitsnetz einzubringen.

16.06.2003, 20:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bedauere, dass der Bundesrat die Unterbreitung des Entwurfs in die Vernehmlassung verschoben hat, obwohl er bereits im Oktober 2002 fertig war.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bedauere, dass der Bundesrat die Unterbreitung des Entwurfs in die Vernehmlassung verschoben hat, obwohl er bereits im Oktober 2002 fertig war. Meiner Meinung nach hätte der Bundesrat den Entwurf in die Vernehmlassung schicken können, unter der Präzisierung, dass die französisch-schweizerische Konvention vom französischen Parlament noch nicht ratifiziert worden war.

16.06.2003, 20:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Mme Berger beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

16.06.2003, 20:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Anschluss der Schweiz ans europäische Hochgeschwindigkeitsnetz ist Bestandteil des Bundesbeschlusses über den Bau der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (Alpentransitbeschluss) sowie des Bundesbeschlusses über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV), dem das Parlament und die schweizerische Bevölkerung 1998 zugestimmt haben.1
    + 4 mehr
    • Für den Ausbau des Eisenbahnnetzes wurde ein Kredit von 1,2 Milliarden Franken vorgesehen.
    • Die Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens zur Botschaft des Bundesrates über eine Gesetzesvorlage zur Festlegung der Verwendung dieses Kredites war für Ende 2002 vorgesehen.
    • In diesem Zusammenhang möchte ich Folgendes wissen:
    • Weshalb ist der Botschaftsentwurf des Bundesrates noch nicht in der Vernehmlassung?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der "Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz" (HGV-Anschluss) beruht auf bilateralen Abkommen, welche die Schweiz mit Deutschland (6. September 1996) und Frankreich (5. November 1999) abgeschlossen hat.1
    + 4 mehr
    • Im Abkommen mit Frankreich ist festgehalten, dass vom Territorialitätsprinzip abgewichen und die notwendige Infrastruktur im Grenzraum finanziert werden kann.
    • Das Geld für die Schweizer Investitionen stammt aus dem Fonds für Eisenbahn-Grossprojekte.
    • Frankreich hat das oben erwähnte Abkommen erst in diesem Frühjahr ratifiziert; es ist am 28. März 2003 in Kraft getreten.
    • Vorher konnte der Vorentwurf zum Bundesgesetz nicht in die Vernehmlassung geschickt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3058 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩