Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Walter SchmiedBEBern reicht Interpellation ein.
  • Der Anschluss der Schweiz ans europäische Hochgeschwindigkeitsnetz ist Bestandteil des Bundesbeschlusses über den Bau der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (Alpentransitbeschluss) sowie des Bundesbeschlusses über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs, dem das Parlament und die schweizerische Bevölkerung 1998 zugestimmt haben.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Anschluss der Schweiz ans europäische Hochgeschwindigkeitsnetz ist Bestandteil des Bundesbeschlusses über den Bau der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (Alpentransitbeschluss) sowie des Bundesbeschlusses über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs, dem das Parlament und die schweizerische Bevölkerung 1998 zugestimmt haben.1
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    • Für den Ausbau des Eisenbahnnetzes wurde ein Kredit von 1,2 Milliarden Schweizerfranken vorgesehen.
    • Die Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens zur Botschaft des Bundesrates über eine Gesetzesvorlage zur Festlegung der Verwendung dieses Kredites war für Ende 2002 vorgesehen.
    • In diesem Zusammenhang möchte ich Folgendes wissen:
    • Weshalb ist der Botschaftsentwurf des Bundesrates noch nicht in der Vernehmlassung?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der "Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz" (HGV-Anschluss) beruht auf bilateralen Abkommen, welche die Schweiz mit Deutschland (6. September 1996) und Frankreich (5. November 1999) abgeschlossen hat.1
    + 4 mehr
    • Im Abkommen mit Frankreich ist festgehalten, dass vom Territorialitätsprinzip abgewichen und die notwendige Infrastruktur im Grenzraum finanziert werden kann.
    • Das Geld für die Schweizer Investitionen stammt aus dem Fonds für Eisenbahn-Grossprojekte.
    • Frankreich hat das oben erwähnte Abkommen erst in diesem Frühjahr ratifiziert; es ist am 28. März 2003 in Kraft getreten.
    • Vorher konnte der Vorentwurf zum Bundesgesetz nicht in die Vernehmlassung geschickt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3075 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩