
← Start03.3125 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Asylrekurskommission
Erledigt
Eingereicht vonTrix Heberlein
THFDP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (15)
- Ulrich Fischer
UFFDP
AGAargau
- Käthi Bangerter
KBFDP
BEBern
- Pierre Triponez
PTFDP
BEBern
- Duri Bezzola
DBFDP
GRGraubünden
- Edi Engelberger
EEFDP
NWNidwalden
- Gerold Bührer
GBFDP
SHSchaffhausen
- Rudolf Steiner
RSFDP
SOSolothurn
- Maya Lalive d'Epinay
MLFDP
SZSchwyz
- Werner Messmer
WMFDP
TGThurgau
- Fulvio Pelli
FPFDP
TITessin
- Franz Steinegger
FSFDP
URUri
- Charles Favre
CFFDP
VDWaadt
- Felix Gutzwiller
FGFDP
ZHZürich
- Erich Müller
EMFDP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Trix Heberlein
THFDP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Im Hinblick auf die Überführung der Asylrekurskommission (ARK) in das Bundesverwaltungsgericht wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im Hinblick auf die Überführung der Asylrekurskommission (ARK) in das Bundesverwaltungsgericht wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
+ 4 mehr
- Aus der speziellen Stellung der ARK, deren Entscheide von grosser politischer Bedeutung sind, stellt sich die Frage, ob die Eingliederung ins Bundesverwaltungsgericht richtig ist.
- Ist er der Ansicht, dass diese Eingliederung unproblematisch sein wird?
- Der Pendenzenberg der ARK wächst trotz Aufstockung der Richterzahl.
- Wie gedenkt er diese Pendenzen abzubauen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat mehrere Organisationsmodelle für die Errichtung der unteren Gerichte des Bundes geprüft, darunter das Modell "drei Fachgerichte" (Strafgericht, Verwaltungsgericht, Gericht für Asyl- und Ausländerrecht; vgl. BBl 2001 4251ff.).1
+ 4 mehr
- Das Ausländerrecht und das Asylrecht müssten zur Vermeidung von Problemen der Zuständigkeitsabgrenzung beim gleichen Gericht angesiedelt werden.
- Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile verwarf der Bundesrat das Modell "drei Fachgerichte".
- Es hätte den Nachteil, dass sich die Mitglieder und die Gerichtsschreiber des Gerichtes für Asyl- und Ausländerrecht auf ein enges Rechtsgebiet spezialisieren müssten ohne Möglichkeit, in eine andere Abteilung zu wechseln.
- Das könnte zu Rekrutierungsproblemen führen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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