Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christine BeerliBEBern reicht Interpellation ein.
  • Im Hinblick auf die Überführung der Asylrekurskommission (ARK) in das Bundesverwaltungsgericht wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Schluss der Sitzung um 10.25 Uhr La séance est levée à 10 h 25 [PAGE 583]»

13.06.2003, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst möchte ich Herrn Schweiger für seine Ausführungen zur Projektorganisation und vor allem auch zu den Arbeiten des Eidgenössischen Personalamtes danken.»

Auszug

Zuerst möchte ich Herrn Schweiger für seine Ausführungen zur Projektorganisation und vor allem auch zu den Arbeiten des Eidgenössischen Personalamtes danken. Damit komme ich zu den Bemerkungen von Frau Beerli.

13.06.2003, 12:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich äussere mich nur kurz in meiner Eigenschaft als Präsident der Gerichtskommission, der an sich nur die Wahlen, auch der zukünftigen Verwaltungsrichter in St.»

Auszug

Ich äussere mich nur kurz in meiner Eigenschaft als Präsident der Gerichtskommission, der an sich nur die Wahlen, auch der zukünftigen Verwaltungsrichter in St. Gallen, obliegen.

13.06.2003, 12:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte als Erstes herzlich für die ausserordentlich ausführliche Antwort danken, die ich erhalten habe und die auch viele interessante Informationen enthält.»

Auszug

Ich möchte als Erstes herzlich für die ausserordentlich ausführliche Antwort danken, die ich erhalten habe und die auch viele interessante Informationen enthält. Ich habe einige Bemerkungen zu zwei Fragenkreisen anzubringen. Der erste Fragenkreis betrifft in der Tat die abgegrenzte Arbeit der Asylrekurskommission.

13.06.2003, 12:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellantin ist von der Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt eine kurze Diskussion.»

Auszug

Die Interpellantin ist von der Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt eine kurze Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.

13.06.2003, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Hinblick auf die Überführung der Asylrekurskommission (ARK) in das Bundesverwaltungsgericht wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 4 mehr
    • Aus der speziellen Stellung der ARK, deren Entscheide von grosser politischer Bedeutung sind, stellt sich die Frage, ob die Eingliederung ins Bundesverwaltungsgericht richtig ist.
    • Ist er der Ansicht, dass diese Eingliederung unproblematisch sein wird?
    • Der Pendenzenberg der ARK wächst trotz Aufstockung der Richterzahl.
    • Wie gedenkt er diese Pendenzen abzubauen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat mehrere Organisationsmodelle für die Errichtung der unteren Gerichte des Bundes geprüft, darunter das Modell "drei Fachgerichte" (Strafgericht, Verwaltungsgericht, Gericht für Asyl- und Ausländerrecht; vgl. BBl 2001 4251ff.).1
    + 4 mehr
    • Das Ausländerrecht und das Asylrecht müssten zur Vermeidung von Problemen der Zuständigkeitsabgrenzung beim gleichen Gericht angesiedelt werden.
    • Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile verwarf der Bundesrat das Modell "drei Fachgerichte".
    • Es hätte den Nachteil, dass sich die Mitglieder und die Gerichtsschreiber des Gerichtes für Asyl- und Ausländerrecht auf ein enges Rechtsgebiet spezialisieren müssten ohne Möglichkeit, in eine andere Abteilung zu wechseln.
    • Das könnte zu Rekrutierungsproblemen führen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3137 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩