Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start03.3287 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ausgabenseitige Erweiterung des Entlastungsprogrammes

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno ZuppigerZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Im Hinblick auf die Ausgestaltung des vorgesehenen Entlastungsprogrammes wird der Bundesrat im Rahmen einer umfassenden Sanierungsstrategie eingeladen, insbesondere zu den untenstehenden Massnahmen Stellung zu nehmen und dabei aufzuzeigen, wie sie konkretisiert und nach Möglichkeit berücksichtigt werden könnten, um die ausgabenseitige Gesamtentlastung - möglichst ohne blosse Lastenverschiebungen auf die Kantone - spürbar zu vergrössern.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Hinblick auf die Ausgestaltung des vorgesehenen Entlastungsprogrammes wird der Bundesrat im Rahmen einer umfassenden Sanierungsstrategie eingeladen, insbesondere zu den untenstehenden Massnahmen Stellung zu nehmen und dabei aufzuzeigen, wie sie konkretisiert und nach Möglichkeit berücksichtigt werden könnten, um die ausgabenseitige Gesamtentlastung - möglichst ohne blosse Lastenverschiebungen auf die Kantone - spürbar zu vergrössern.1
    + 3 mehr
    • Dabei ist sehr zu begrüssen, dass die nachfolgend aufgeführten Massnahmen teilweise bereits im Entlastungsprogramm des Bundesrates erwogen werden.
    • Soziale Wohlfahrt:
    • Teuerungsausgleich der AHV- und IV-Renten gemäss Preisindex;1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die in der Interpellation aufgeführten Massnahmen treffen sich weitgehend mit der mittlerweile von beiden Räten in einer ersten Lesung behandelten Botschaft des Bundesrates zum Entlastungsprogramm 2003 (EP 03).1
    + 4 mehr
    • Von den dreissig unterbreiteten Vorschlägen sind genau sechs nicht Gegenstand dieses Programmes.
    • Zu diesen kann folgendes festgehalten werden:
    • Die im neuesten Bericht des Buwal ausgewiesenen Daten über die VOC-Emissionen im Jahre 2001 zeigen, dass bei den VOC-Emissionen nach wie vor eine Ziellücke von rund 50 000 Tonnen zur anvisierten Reduktion auf 80 000 Tonnen pro Jahr besteht.
    • Damit besteht lufthygienisch kein Anlass, die VOC-Abgabe auszusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3287 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩