Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start03.3303 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ausgabenseitige Erweiterung des Entlastungsprogrammes

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans-Rudolf MerzARAppenzell Ausserrhoden reicht Interpellation ein.
  • Im Hinblick auf die Ausgestaltung des vorgesehenen Entlastungsprogramms wird der Bundesrat im Rahmen einer umfassenden Sanierungsstrategie eingeladen, insbesondere zu den untenstehenden Massnahmen Stellung zu nehmen und dabei aufzuzeigen, wie sie konkretisiert und nach Möglichkeit berücksichtigt werden könnten, um die ausgabenseitige Gesamtentlastung - möglichst ohne blosse Lastenverschiebungen auf die Kantone - spürbar zu vergrössern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«03.3345 Überwiesen als Postulat - Transmis comme postulat 03.3348 Überwiesen - Transmis [PAGE 1093]»

in 03.3256

03.12.2003, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Aufgrund der gefallenen Voten habe ich versucht, mir eine kurze Würdigung der Motions- und Postulatsproblematik zu überlegen.»

in 03.3256

Auszug

Aufgrund der gefallenen Voten habe ich versucht, mir eine kurze Würdigung der Motions- und Postulatsproblematik zu überlegen. Ich bin zu folgendem Ergebnis gekommen: 1.

03.12.2003, 11:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde so vorgehen, dass ich zuerst versuche, Ihnen zu schildern, welchen Weg der Bundesrat einzuschlagen gedenkt, und dass ich nachher noch auf ein paar aufgeworfene Fragen eingehe, auch auf die Frage Motion oder …»

Auszug

«Ich werde so vorgehen, dass ich zuerst versuche, Ihnen zu schildern, welchen Weg der Bundesrat einzuschlagen gedenkt, und dass ich nachher noch auf ein paar aufgeworfene Fragen eingehe, auch auf die Frage Motion oder Postulat usw. Hier ist eigentlich etwas passiert, was nicht immer passiert: Der Bundesrat - vielleicht…»

in 03.3256

03.12.2003, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe mich gemeldet, bevor der Schlusspassus von Herrn Kollege Schweiger gekommen ist.»

in 03.3256

Auszug

Ich habe mich gemeldet, bevor der Schlusspassus von Herrn Kollege Schweiger gekommen ist. Ich habe jetzt beinahe Hemmungen, noch zu duplizieren, nachdem das Schlusswort hier dann dem Herrn Finanzminister bleibt.

03.12.2003, 10:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Gestatten Sie, dass ich mein Votum in zwei Teile aufgliedere.»

in 03.3256

Auszug

Gestatten Sie, dass ich mein Votum in zwei Teile aufgliedere. Der erste Teil ist eine Antwort auf ganz spezifische Elemente, die Herr Leuenberger erwähnt hat, und der zweite ist ein Eingehen auf die Frage: Motion oder Postulat?

03.12.2003, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Hinblick auf die Ausgestaltung des vorgesehenen Entlastungsprogramms wird der Bundesrat im Rahmen einer umfassenden Sanierungsstrategie eingeladen, insbesondere zu den untenstehenden Massnahmen Stellung zu nehmen und dabei aufzuzeigen, wie sie konkretisiert und nach Möglichkeit berücksichtigt werden könnten, um die ausgabenseitige Gesamtentlastung - möglichst ohne blosse Lastenverschiebungen auf die Kantone - spürbar zu vergrössern.1
    + 3 mehr
    • Dabei ist sehr zu begrüssen, dass die nachfolgend aufgeführten Massnahmen teilweise bereits im Entlastungsprogramm des Bundesrates erwägt werden.
    • Soziale Wohlfahrt:
    • Teuerungsausgleich der AHV- und IV-Renten gemäss Preisindex;1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die in der Interpellation aufgeführten Massnahmen treffen sich weitgehend mit der mittlerweile von beiden Räten in einer ersten Lesung behandelten Botschaft des Bundesrates zum Entlastungsprogramm 2003 (EP 03).1
    + 4 mehr
    • Von den dreissig unterbreiteten Vorschlägen sind genau sechs nicht Gegenstand dieses Programms.
    • Zu diesen kann folgendes festgehalten werden:
    • Die im neuesten Bericht des Buwal ausgewiesenen Daten über die VOC-Emissionen im Jahr 2001 zeigen, dass bei den VOC-Emissionen nach wie vor eine Ziellücke von rund 50 000 Tonnen zur anvisierten Reduktion auf 80 000 Tonnen pro Jahr besteht.
    • Damit besteht lufthygienisch kein Anlass, die VOC-Abgabe auszusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3303 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩