Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rolf HegetschweilerZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, in der bevorstehenden Volksabstimmung die Vorlage über das Steuerpaket aktiv zu unterstützen und namentlich im Bundesbüchlein für die Vorlage Stellung zu nehmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzuschreiben.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzuschreiben. Abgeschrieben - Classé

27.09.2004, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Postulant hat erklärt, dass sein Postulat überflüssig sei.»

Auszug

Der Postulant hat erklärt, dass sein Postulat überflüssig sei. Ich danke für die Erläuterungen. Ich möchte Ihnen beantragen, das Postulat nicht als erfüllt, sondern als überholt abzulehnen.

27.09.2004, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieser Vorstoss wurde im Vorfeld der Abstimmung über das Steuerpaket eingereicht, über das im letzten Mai abgestimmt wurde.»

Auszug

Dieser Vorstoss wurde im Vorfeld der Abstimmung über das Steuerpaket eingereicht, über das im letzten Mai abgestimmt wurde. Insofern würde es jetzt wenig Sinn machen, die Abschreibung zu bekämpfen.

27.09.2004, 20:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, in der bevorstehenden Volksabstimmung die Vorlage über das Steuerpaket aktiv zu unterstützen und namentlich im Bundesbüchlein für die Vorlage Stellung zu nehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzuschreiben.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzuschreiben.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat die im Postulat verlangte Prüfung bereits vorgenommen und sich intensiv mit der Frage seiner Haltung zum Referendum gegen das Steuerpaket befasst.
    • Bei dieser Prüfung hatte der Bundesrat verschiedene Elemente zu berücksichtigen: den Willen der Mehrheit des Parlamentes, seine eigene in den parlamentarischen Beratungen eingenommene Haltung sowie auch die föderalistische Komponente und die Tatsache, dass erstmals ein Kantonsreferendum zustande gekommen ist.
    • Bei der Familienbesteuerung und bei der Umsatzabgabe kann der Bundesrat die Entscheide des Parlamentes aktiv unterstützen, wie dies im Postulat verlangt wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3563 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩