Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start04.3257 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 WTO. Schutz geographischer Angaben

Erledigt

Eingereicht von

Jean-René GermanierVSWallis

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-René GermanierVSWallis reicht Interpellation ein.
  • Ist der Bundesrat bereit, alles zu unternehmen, um zu erreichen, dass an den laufenden WTO-Verhandlungen, in der so genannten Doha-Runde, der Schutz nach Artikel 23 des Trips-Abkommens (Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums) auf alle geographischen Angaben ausgedehnt wird, und zu verlangen, dass dieses Geschäft auf die Liste der prioritären aktuellen WTO-Geschäfte gesetzt wird, so dass es von der Schweiz im gleichen Paket behandelt werden kann wie die Dossiers Landwirtschaft, Marktzugang Industriegüter, Singapur-Themen und Baumwoll-Initiative.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ist der Bundesrat bereit, alles zu unternehmen, um zu erreichen, dass an den laufenden WTO-Verhandlungen, in der so genannten Doha-Runde, der Schutz nach Artikel 23 des Trips-Abkommens (Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums) auf alle geographischen Angaben ausgedehnt wird, und zu verlangen, dass dieses Geschäft auf die Liste der prioritären aktuellen WTO-Geschäfte gesetzt wird, so dass es von der Schweiz im gleichen Paket behandelt werden kann wie die Dossiers Landwirtschaft, Marktzugang Industriegüter, Singapur-Themen und Baumwoll-Initiative.1
    + 1 mehr
    • Ich möchte überdies, dass sich die Schweiz im Rahmen dieser Verhandlungen und im Interesse der Schweizer Produzenten und Produzentinnen dafür einsetzt, dass ein multilaterales, für alle WTO-Mitglieder verbindliches Register aller geographischen Angaben der WTO-Mitgliedsländer erstellt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Schweizer Wirtschaft hat ein grosses Interesse daran, missbräuchliche Verwendungen von geographischen Angaben aufzudecken und nachhaltig zu bekämpfen.1
    + 4 mehr
    • Nur so können eine Verwässerung ihrer Funktion als Qualitätshinweis, ihr unaufhaltsamer Wandel zur wertneutralen Sachbezeichnung und damit der Verlust ihres wirtschaftlichen, traditionellen und kulturellen Wertes verhindert werden.
    • Für die Schweizer Wirtschaft, die auf dem Weltmarkt und in der weltweiten Konkurrenz weniger mit Quantität als vielmehr mit der Qualität ihrer traditionellen Nischenprodukte erfolgreich besteht, sind geographische Angaben ein wichtiges und unerlässliches Marketinginstrument.
    • Sie sind zudem ein zentrales Element der nachhaltigen Entwicklung und der multifunktionalen Landwirtschaftspolitik.
    • Gerade in Randregionen trägt eine Produktions- und Marketingstrategie basierend auf der durch die geographische Herkunft und die lokale Tradition oder Handwerkskunst begründeten speziellen Qualität der Produkte zur Aufwertung und besseren ökonomischen Nutzung der traditionellen Strukturen bei und kann mithelfen, ihnen das Überleben zu sichern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Jean-René GermanierUrheber/inDuri BezzolaMitunterzeichner/inRoland F. BorerMitunterzeichner/inToni BortoluzziMitunterzeichner/inUlrich GiezendannerMitunterzeichner/inAndrea HämmerleMitunterzeichner/inRolf HegetschweilerMitunterzeichner/inChristian MieschMitunterzeichner/inWalter SchmiedMitunterzeichner/inLuzi StammMitunterzeichner/inSimon SchenkMitunterzeichner/inBrigitta M. GadientMitunterzeichner/inToni BrunnerMitunterzeichner/inYves ChristenMitunterzeichner/inJohn DuprazMitunterzeichner/inHans FehrMitunterzeichner/inYves GuisanMitunterzeichner/inThérèse Meyer-KaelinMitunterzeichner/inAndré BugnonMitunterzeichner/inMaurice ChevrierMitunterzeichner/inFernand CucheMitunterzeichner/inJean Henri DunantMitunterzeichner/inJean FattebertMitunterzeichner/inCharles FavreMitunterzeichner/inJean-Paul GlassonMitunterzeichner/inFelix GutzwillerMitunterzeichner/inUrsula Haller VanniniMitunterzeichner/inHansjörg HasslerMitunterzeichner/inRudolf JoderMitunterzeichner/inRobert KellerMitunterzeichner/inSusanne Leutenegger OberholzerMitunterzeichner/inTheophil PfisterMitunterzeichner/inPierre TriponezMitunterzeichner/inFabio AbateMitunterzeichner/inGuy ParmelinMitunterzeichner/inFilippo LeuteneggerMitunterzeichner/inMarianne KleinerMitunterzeichner/inAndré ReymondMitunterzeichner/inJean-François RimeMitunterzeichner/inPierre-François VeillonMitunterzeichner/inMarkus HutterMitunterzeichner/inOskar FreysingerMitunterzeichner/inJean-Noël ReyMitunterzeichner/inChristophe DarbellayMitunterzeichner/inLuc RecordonMitunterzeichner/inWalter MüllerMitunterzeichner/inGéraldine SavaryMitunterzeichner/inChristian LevratMitunterzeichner/inPierre KohlerMitunterzeichner/inJacques PaganMitunterzeichner/inWirtschaftThemaLandwirtschaftThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3257 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩