Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start04.3350 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 WTO. Schutz geographischer Angaben

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Simon EpineyVSWallis reicht Interpellation ein.
  • Ist der Bundesrat bereit, alles zu unternehmen, um zu erreichen, dass an den laufenden WTO-Verhandlungen, in der so genannten Doha-Runde, der Schutz nach Artikel 23 des Trips-Abkommens (Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums) auf alle geographischen Angaben ausgedehnt wird, und zu verlangen, dass dieses Geschäft auf die Liste der prioritären aktuellen WTO-Geschäfte gesetzt wird, sodass es von der Schweiz im gleichen Paket behandelt werden kann wie die Dossiers Landwirtschaft, Marktzugang Industriegüter, Singapur-Themen und Baumwoll-Initiative.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Ich bin mit der Antwort des Bundesrates zufrieden und beantrage keine Diskussion.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bin mit der Antwort des Bundesrates zufrieden und beantrage keine Diskussion.

06.10.2004, 14:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ist der Bundesrat bereit, alles zu unternehmen, um zu erreichen, dass an den laufenden WTO-Verhandlungen, in der so genannten Doha-Runde, der Schutz nach Artikel 23 des Trips-Abkommens (Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums) auf alle geographischen Angaben ausgedehnt wird, und zu verlangen, dass dieses Geschäft auf die Liste der prioritären aktuellen WTO-Geschäfte gesetzt wird, sodass es von der Schweiz im gleichen Paket behandelt werden kann wie die Dossiers Landwirtschaft, Marktzugang Industriegüter, Singapur-Themen und Baumwoll-Initiative.1
    + 1 mehr
    • Ich möchte überdies, dass sich die Schweiz im Rahmen dieser Verhandlungen und im Interesse der Schweizer Produzenten und Produzentinnen dafür einsetzt, dass ein multilaterales, für alle WTO-Mitglieder verbindliches Register aller geographischen Angaben der WTO-Mitgliedländer erstellt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Schweizer Wirtschaft hat ein grosses Interesse daran, missbräuchliche Verwendungen von geographischen Angaben aufzudecken und nachhaltig zu bekämpfen.1
    + 4 mehr
    • Nur so können eine Verwässerung ihrer Funktion als Qualitätshinweis, ihr unaufhaltsamer Wandel zur wertneutralen Sachbezeichnung und damit der Verlust ihres wirtschaftlichen, traditionellen und kulturellen Wertes verhindert werden.
    • Für die Schweizer Wirtschaft, die auf dem Weltmarkt und in der weltweiten Konkurrenz weniger mit Quantität als vielmehr mit der Qualität ihrer traditionellen Nischenprodukte erfolgreich besteht, sind geographische Angaben ein wichtiges und unerlässliches Marketinginstrument.
    • Sie sind zudem ein zentrales Element der nachhaltigen Entwicklung und der multifunktionalen Landwirtschaftspolitik.
    • Gerade in Randregionen trägt eine Produktions- und Marketingstrategie basierend auf der durch die geographische Herkunft und die lokale Tradition oder Handwerkskunst begründeten speziellen Qualität der Produkte zur Aufwertung und besseren ökonomischen Nutzung der traditionellen Strukturen bei und kann mithelfen, ihnen das Überleben zu sichern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3350 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩