Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Josef LeuLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, innert Jahresfrist eine Gesamtüberprüfung aller Auflagen in der Landwirtschaft vorzunehmen und im Anschluss an diese Überprüfung dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, die es ermöglicht, die Auflagenlast für die Landwirtschaft spürbar zu reduzieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich gebe Ihnen drei Gründe für die Ablehnung dieser Motion: 1.»

Auszug

Ich gebe Ihnen drei Gründe für die Ablehnung dieser Motion: 1. Die Botschaft zur "Agrarpolitik 2011" ist auf dem Tisch des Parlamentes. Der Bundesrat hat darin den Antrag gestellt, bei 0,25 Standardarbeitskräften zu verharren.

15.06.2006, 14:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Leu, diese sogenannten Auflagen sind ja genau die Voraussetzungen für die Direktzahlungen.»

Auszug

Herr Leu will mit seiner Motion die Auflagenlast für die Landwirtschaft reduzieren, das heisst, raumplanerische, umweltschützerische, gewässerschützerische Voraussetzungen und Auflagen sollen reduziert werden. Herr Leu, diese sogenannten Auflagen sind ja genau die Voraussetzungen für die Direktzahlungen.

15.06.2006, 14:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Schon zum Zeitpunkt der bundesrätlichen Stellungnahme, also vor mehr als einem Jahr, fand ich die Haltung des Bundesrates in der Frage der Förderung einer unternehmerisch denkenden und handelnden Landwirtschaft zu wenig mutig.»

Auszug

Schon zum Zeitpunkt der bundesrätlichen Stellungnahme, also vor mehr als einem Jahr, fand ich die Haltung des Bundesrates in der Frage der Förderung einer unternehmerisch denkenden und handelnden Landwirtschaft zu wenig mutig.

15.06.2006, 14:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, innert Jahresfrist eine Gesamtüberprüfung aller Auflagen in der Landwirtschaft vorzunehmen und im Anschluss an diese Überprüfung dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, die es ermöglicht, die Auflagenlast für die Landwirtschaft spürbar zu reduzieren.1
    + 4 mehr
    • Damit sollen auch die Voraussetzungen zur Kompensation der vonseiten der WTO zu erwartenden Ausfälle für die Betriebe - die Schätzungen liegen zwischen 1 und 2 Milliarden Franken - verbessert werden.
    • Dabei ist insbesondere zu prüfen, wie das heutige komplizierte System von allgemeinen und ökologischen Direktzahlungen in ein einziges, administrativ leichter handhabbares Konzept übergeführt werden kann.
    • In diesem Zusammenhang unterbreitet der Bundesrat dem Parlament Massnahmen in derselben Vorlage, welche das minimale Arbeitsaufkommen in Standardarbeitskräften auf SAK 0,5 bis 0,6 als Massgabe der Beitragsberechtigung eines Landwirtschaftsbetriebs für Direktzahlungen anheben.
    • Dabei sind die heutigen Voraussetzungen generell zu überprüfen und den Berechnungen gut strukturierte Betriebe mit aktuellen Produktivitätszahlen zugrunde zu legen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat wird im Zusammenhang mit dem geplanten Revisionspaket "Agrarpolitik 2011" die agrarpolitischen Massnahmen und insbesondere auch die administrativen Aspekte und Vorschriften überprüfen.
    • Die daraus resultierenden Vorschläge zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik wird er zusammen mit den Grundlinien der drei landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen 2008-2011 im Herbst 2005 im Rahmen einer Vernehmlassung zur Diskussion stellen.
    • Die internationalen Entwicklungen (WTO) werden für die zukünftige Ausgestaltung der schweizerischen Landwirtschaftspolitik ausschlaggebend sein.
    • Trotz der härter werdenden Rahmenbedingungen muss die Agrarpolitik gewährleisten, dass die Landwirtschaft ihre multifunktionalen Aufgaben erfüllen kann.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3481 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩