Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start04.3517 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Entstaatlichung der Landwirtschaft bei effizienterem Einsatz von Bundesmitteln

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Urs SchwallerFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, innert Jahresfrist eine Gesamtüberprüfung aller Auflagen in der Landwirtschaft vorzunehmen und im Anschluss an diese Überprüfung dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, die es ermöglicht, die Auflagenlast für die Landwirtschaft spürbar zu reduzieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich weiss nicht, ob es Weisheit oder Realismus ist, aber ich ziehe meine Motion zurück.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich weiss nicht, ob es Weisheit oder Realismus ist, aber ich ziehe meine Motion zurück. Ich werde darauf in einer weniger verbindlichen, vielleicht sogar offenen Form zurückkommen.

15.03.2005, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss Ihnen sagen, dass das Parlament uns mit seinem neuen [PAGE 277] Gesetz nichts anderes übrig gelassen hat.»

Auszug

Herr Büttiker beanstandet die aus seiner Sicht zu formalistische Begründung. Ich muss Ihnen sagen, dass das Parlament uns mit seinem neuen [PAGE 277] Gesetz nichts anderes übrig gelassen hat. Wir können die Motion entweder annehmen oder ablehnen.

15.03.2005, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich versuchte letzte Woche, mit der Landwirtschaft hart zu sein, weil ich der Auffassung bin, dass in der heutigen Situation auch die Landwirtschaft ihre Opfer bringen muss.»

Auszug

Ich versuchte letzte Woche, mit der Landwirtschaft hart zu sein, weil ich der Auffassung bin, dass in der heutigen Situation auch die Landwirtschaft ihre Opfer bringen muss. Heute bin ich zurückhaltender und neige wiederum dem Bundesrat zu, der die Motion ablehnt, aus Gründen, die ich nachvollziehen kann.

15.03.2005, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweizer Agrarlandschaft begeistert unsere Gäste und ihre Bewohner durch die Vielfalt ihrer Betriebe und Kulturen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Schweizer Agrarlandschaft begeistert unsere Gäste und ihre Bewohner durch die Vielfalt ihrer Betriebe und Kulturen. Jede Region hat tatsächlich Strukturen in Vollzeit oder Teilzeit entwickelt. Mal werden Getreide, mal Früchte angebaut; mal wird Viehzucht betrieben.

15.03.2005, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte vorerst dem Bundesrat dafür danken, dass er diese Motion zur Ablehnung empfiehlt.»

Auszug

Ich möchte vorerst dem Bundesrat dafür danken, dass er diese Motion zur Ablehnung empfiehlt. Ich möchte hier noch einige Gedanken beitragen, vor allem auch zu dem, was die Kollegen Schwaller und Büttiker gesagt haben. Mit dem ersten Abschnitt der Motion habe ich keine Probleme.

15.03.2005, 13:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, innert Jahresfrist eine Gesamtüberprüfung aller Auflagen in der Landwirtschaft vorzunehmen und im Anschluss an diese Überprüfung dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, die es ermöglicht, die Auflagenlast für die Landwirtschaft spürbar zu reduzieren.1
    + 4 mehr
    • Damit sollen auch die Voraussetzungen zur Kompensation der vonseiten der WTO zu erwartenden Ausfälle für die Betriebe - die Schätzungen liegen zwischen 1 und 2 Milliarden Franken - verbessert werden.
    • Dabei ist insbesondere zu prüfen, wie das heutige komplizierte System von allgemeinen und ökologischen Direktzahlungen in ein einziges, administrativ leichter handhabbares Konzept übergeführt werden kann.
    • In diesem Zusammenhang unterbreitet der Bundesrat dem Parlament Massnahmen in derselben Vorlage, welche das minimale Arbeitsaufkommen in Standardarbeitskräften auf SAK 0,5 bis 0,6 als Massgabe der Beitragsberechtigung eines Landwirtschaftsbetriebs für Direktzahlungen anheben.
    • Dabei sind die heutigen Voraussetzungen generell zu überprüfen und den Berechnungen gut strukturierte Betriebe mit aktuellen Produktivitätszahlen zugrunde zu legen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat wird im Zusammenhang mit dem geplanten Revisionspaket "Agrarpolitik 2011" die agrarpolitischen Massnahmen und insbesondere auch die administrativen Aspekte und Vorschriften überprüfen.
    • Die daraus resultierenden Vorschläge zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik wird er zusammen mit den Grundlinien der drei landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen 2008-2011 im Herbst 2005 im Rahmen einer Vernehmlassung zur Diskussion stellen.
    • Die internationalen Entwicklungen (WTO) werden für die zukünftige Ausgestaltung der schweizerischen Landwirtschaftspolitik ausschlaggebend sein.
    • Trotz der härter werdenden Rahmenbedingungen muss die Agrarpolitik gewährleisten, dass die Landwirtschaft ihre multifunktionalen Aufgaben erfüllen kann.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3517 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩