Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start04.473 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Pädophile Straftäter. Verbot der Ausübung von Berufen mit Kindern

Erledigt

Eingereicht von

Christophe DarbellayVSWallis

Beraten in🏛️ RK-S · Kommission für Rechtsfragen Ständerat🏛️ RK-N · Kommission für Rechtsfragen Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christophe DarbellayVSWallis reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates (= Der Initiative keine Folge geben) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats (= Ne pas donner suite à l'initiative) Le …»

Auszug

«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates (= Der Initiative keine Folge geben) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats (= Ne pas donner suite à l'initiative) Le président (Rossini Stéphane, premier vice-président): Vous avez reçu un rapport écrit de la commission.»

13.03.2014, 13:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Den Initiativen wird keine Folge gegeben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in 04.469

02.06.2008, 18:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich weiss nicht, ob ich mich überhaupt zu diesen Initiativen äussern darf; an sich ist das ja eine Sache des Parlamentes.»

in 04.469

Auszug

Ich weiss nicht, ob ich mich überhaupt zu diesen Initiativen äussern darf; an sich ist das ja eine Sache des Parlamentes. Im Nationalrat wurden die beiden parlamentarischen Initiativen gemeinsam mit der Volksinitiative über die Unverjährbarkeit diskutiert.

02.06.2008, 18:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber gerade weil dem so ist, darf man die rechtliche Beantwortung nicht übers Knie brechen, sondern muss dafür seriös legiferieren.»

in 04.469

Auszug

Die Kommission verkennt nicht, dass die beiden parlamentarischen Initiativen Probleme aufgreifen, die existent sind und geregelt werden sollen. Aber gerade weil dem so ist, darf man die rechtliche Beantwortung nicht übers Knie brechen, sondern muss dafür seriös legiferieren.

02.06.2008, 18:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»

in 04.469

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 7 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung, der Initiative 04.469 keine Folge zu geben, und sie beantragt einstimmig, der Initiative 04.473 keine Folge zu geben.

02.06.2008, 18:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Artikel 54 des Schweizerischen Strafgesetzbuches soll wie folgt geändert werden:
    • Art. 54 Abs. 1bis StGB1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.473 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.3.2014 — Frühjahrssession 2014 · 142:30 (8 Enth.)
    ↩