Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start05.053 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 IV. Zusatzfinanzierung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: IV.
  • Zusatzfinanzierung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Sanierung der Invalidenversicherung hat aus unserer Sicht nicht mittels Steuererhöhungen zu erfolgen.»

Auszug

Die Sanierung der Invalidenversicherung hat aus unserer Sicht nicht mittels Steuererhöhungen zu erfolgen. Dieser Beschluss trägt höchstens dazu bei, die im Ansatz erkennbaren Verbesserungen im Betrieb der Invalidenversicherung infrage zu stellen. 2003 hat die Bevölkerung eine Erhöhung der Mehrwertsteuer abgelehnt.

13.06.2008, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesbeschluss über eine befristete Zusatzfinanzierung der IV durch Anhebung der Mehrwertsteuersätze 1. Arrêté fédéral relatif au financement additionnel de l'AI par un relèvement temporaire des taux de la taxe sur …»

Auszug

«1. Bundesbeschluss über eine befristete Zusatzfinanzierung der IV durch Anhebung der Mehrwertsteuersätze 1. Arrêté fédéral relatif au financement additionnel de l'AI par un relèvement temporaire des taux de la taxe sur la valeur ajoutée Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 39 Stimmen Dagegen ... 2 Stimmen (…»

13.06.2008, 10:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Einigungskonferenz hat gestern Morgen getagt und beschlossen, auf die Linie des Ständerates einzuschwenken.»

Auszug

Die Einigungskonferenz hat gestern Morgen getagt und beschlossen, auf die Linie des Ständerates einzuschwenken. Das heisst, dass bei der Auftrennung in AHV- und IV-Fonds dem IV-Fonds 5 Milliarden Franken als Einmaleinlage überwiesen werden.

12.06.2008, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«2. Bundesgesetz zur Sanierung der Invalidenversicherung 2. Loi fédérale sur l'assainissement de l'assurance-invalidité Art. 2 Antrag der Einigungskonferenz Abs. 1, 3 Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Abs. 2 Um …»

Auszug

«2. Bundesgesetz zur Sanierung der Invalidenversicherung 2. Loi fédérale sur l'assainissement de l'assurance-invalidité Art. 2 Antrag der Einigungskonferenz Abs. 1, 3 Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Abs. 2 Um die Schulden der Invalidenversicherung nach Artikel 1 Absatz 2 abzubauen, wird während des Zeitraums d…»

12.06.2008, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundespräsident, Herr Couchepin, verzichtet auf eine Stellungnahme.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundespräsident, Herr Couchepin, verzichtet auf eine Stellungnahme. 2. Bundesgesetz zur Sanierung der Invalidenversicherung 2.

11.06.2008, 10:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 193 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die finanzielle Situation der Invalidenversicherung (IV) hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend verschlechtert.12
    + 3 mehr
    • Ende 2004 belief sich die Verschuldung der IV auf 6 Milliarden Franken.
    • Im Rahmen der 5. IV-Revision schlägt der Bundesrat deshalb gezielte Entlastungs- und Sparmassnahmen vor.
    • Diese Massnahmen allein reichen aber nicht aus, um die IV zu sanieren.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 123 Ja / 54 Nein / 2 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 123 Ja / 54 Nein / 2 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 6
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.053 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  5. 5
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  6. 6
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩