Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Parlamentarische Initiative.
  • Der Bundesbeschluss über eine befristete Zusatzfinanzierung der Invalidenversicherung durch Anhebung der Mehrwertsteuersätze vom 13. Juni 2008 wird wie folgt geändert:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesbeschluss über die Änderung des Bundesbeschlusses über eine befristete Zusatzfinanzierung der IV durch Anhebung der Mehrwertsteuersätze Arrêté fédéral portant modification de l'arrêté fédéral relatif au …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die Änderung des Bundesbeschlusses über eine befristete Zusatzfinanzierung der IV durch Anhebung der Mehrwertsteuersätze Arrêté fédéral portant modification de l'arrêté fédéral relatif au financement additionnel de l'AI par un relèvement temporaire des taux de la TVA Abstimmung - Vote Für Annahme…»

12.06.2009, 11:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ab dem Zeitpunkt, wo das Volk entschieden hat, gilt dieser Entscheid, und man darf diesen Entscheid nicht mehr revidieren.»

Auszug

Ab dem Zeitpunkt, wo das Volk entschieden hat, gilt dieser Entscheid, und man darf diesen Entscheid nicht mehr revidieren.

12.06.2009, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Sehr geehrter Kollege, wenn Sie sich in Ihren optimistischen Prognosen geirrt haben, werden Sie dann einen neuen Projektvorschlag einbringen, oder tritt das Projekt ohnehin in Kraft?»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.06.2009, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind sehr froh - ich rede jetzt nicht vom Geld -, dass die Wirtschaft, also der Schweizerische Gewerbeverband und Economiesuisse, und auch die Gewerkschaften dabei sind, dass alle vernünftigen Kräfte, die die …»

Auszug

«Wir sind sehr froh - ich rede jetzt nicht vom Geld -, dass die Wirtschaft, also der Schweizerische Gewerbeverband und Economiesuisse, und auch die Gewerkschaften dabei sind, dass alle vernünftigen Kräfte, die die Notwendigkeit der Sanierung der IV einsehen, mit an Bord sind.»

12.06.2009, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Darbellay, ist es nicht eher so, dass Ihnen die Argumente ausgehen, um das Volk zu überzeugen, und dass Sie jetzt das Geld der Wirtschaftsverbände brauchen?»

Auszug

Herr Darbellay, ist es nicht eher so, dass Ihnen die Argumente ausgehen, um das Volk zu überzeugen, und dass Sie jetzt das Geld der Wirtschaftsverbände brauchen?

12.06.2009, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 63 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Lage hat die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates eine Initative eingereicht, die zum Ziel hat, das Inkrafttreten der IV-Zusatzfinanzierung um ein Jahr zu verschieben.1
    + 3 mehr
    • Die Schlussbestimmungen des Bundesgesetzes sehen vor, dass dieses nur in Kraft gesetzt werden kann, wenn die Anhebung der Mehrwertsteuersätze von Volk und Ständen angenommen worden ist.
    • Der Bundesbeschluss seinerseits sieht vor, die Mehrwertsteuersätze auf den 1. Januar 2010 anzuheben.
    • Aus diesem Grund soll die Erhöhung der Mehrwertsteuersätze um ein Jahr auf den 1. Januar 2011 verschoben werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-S, WAK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 112 Ja / 8 Nein.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 112 Ja / 8 Nein.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 112 Ja / 8 Nein / 74 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 112 Ja / 8 Nein / 74 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.454 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Gesamtabstimmung — abgerufen 12.6.2009 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩