«05.3249 Abgelehnt - Rejeté 06.3421 Angenommen - Adopté»
«Der Bundesrat beantragt Ihnen in Übereinstimmung mit der Kommission, die Motion 06.3421 anzunehmen.»
Auszug
Der Bundesrat beantragt Ihnen in Übereinstimmung mit der Kommission, die Motion 06.3421 anzunehmen. Zur Entwicklung einer Umweltetikette ist Folgendes zu sagen: Das UVEK erarbeitet derzeit im Rahmen des Aktionsplanes gegen Feinstaub ein Kriterienset für energieeffiziente und emissionsarme leichte Motorwagen.
«Die Kommission teilt politisch die Absicht des Motionärs respektive des Nationalrates.»
Auszug
Die Kommission teilt politisch die Absicht des Motionärs respektive des Nationalrates. Sie ist auf der einen Seite aber der Auffassung, dass sie rechtlich ein Unding sei, denn wir müssten die Verfassung ändern. Das führt zum Antrag der Kommission auf Ablehnung.
«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»
Auszug
Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Sie beantragt einstimmig, die Motion 05.3249 abzulehnen und stattdessen die Motion 06.3421 anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion 05.3249 und die Annahme der Motion 06.3421.
«Das Geschäft ist beim Finanzdepartement gelandet, weil es sich - würde ich sagen - eben um ein Geschäft im Zusammenhang mit der Automobilsteuer handelt.»
Auszug
Das Geschäft ist beim Finanzdepartement gelandet, weil es sich - würde ich sagen - eben um ein Geschäft im Zusammenhang mit der Automobilsteuer handelt. In der Tat möchte der Motionär, dass umweltschädliche Zweiradfahrzeuge mit Zweitaktmotoren der Automobilsteuer unterstellt werden.
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