Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roger NordmannVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf für ein Gesetz auszuarbeiten, das den Ersatz von Zweiradfahrzeugen mit Zweitaktmotoren durch solche mit Viertaktmotoren fördert.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«05.3249 Abgelehnt - Rejeté 06.3421 Angenommen - Adopté»

05.10.2006, 10:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt Ihnen in Übereinstimmung mit der Kommission, die Motion 06.3421 anzunehmen.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt Ihnen in Übereinstimmung mit der Kommission, die Motion 06.3421 anzunehmen. Zur Entwicklung einer Umweltetikette ist Folgendes zu sagen: Das UVEK erarbeitet derzeit im Rahmen des Aktionsplanes gegen Feinstaub ein Kriterienset für energieeffiziente und emissionsarme leichte Motorwagen.

05.10.2006, 10:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission teilt politisch die Absicht des Motionärs respektive des Nationalrates.»

Auszug

Die Kommission teilt politisch die Absicht des Motionärs respektive des Nationalrates. Sie ist auf der einen Seite aber der Auffassung, dass sie rechtlich ein Unding sei, denn wir müssten die Verfassung ändern. Das führt zum Antrag der Kommission auf Ablehnung.

05.10.2006, 10:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Sie beantragt einstimmig, die Motion 05.3249 abzulehnen und stattdessen die Motion 06.3421 anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion 05.3249 und die Annahme der Motion 06.3421.

05.10.2006, 10:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft ist beim Finanzdepartement gelandet, weil es sich - würde ich sagen - eben um ein Geschäft im Zusammenhang mit der Automobilsteuer handelt.»

Auszug

Das Geschäft ist beim Finanzdepartement gelandet, weil es sich - würde ich sagen - eben um ein Geschäft im Zusammenhang mit der Automobilsteuer handelt. In der Tat möchte der Motionär, dass umweltschädliche Zweiradfahrzeuge mit Zweitaktmotoren der Automobilsteuer unterstellt werden.

09.05.2006, 19:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf für ein Gesetz auszuarbeiten, das den Ersatz von Zweiradfahrzeugen mit Zweitaktmotoren durch solche mit Viertaktmotoren fördert.1
    + 2 mehr
    • Der Geltungsbereich des Automobilsteuergesetzes vom 21. Juni 1996 (AStG) soll auf Motorräder mit Zweitaktmotoren erweitert werden.
    • Diese sollen so besteuert werden, dass ein Verlagerungseffekt zugunsten von Viertaktmotoren erzielt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach Artikel 131 Absatz 1 Buchstabe d der Bundesverfassung (SR 101) kann der Bund eine besondere Verbrauchssteuer auf Automobilen und ihren Teilen erheben.
    • Diese Ver fassungsbestimmung geht zurück auf die Botschaft vom 18. Dezember 1991 (BBl 1992 I 785) zum Ersatz der Finanzordnung und zu den besonderen Verbrauchssteuern.
    • Damals beantragte der Bundesrat u. a. die Verfassungsgrundlage zu schaffen, die es dem Bund ermöglichen soll, anstelle der Fiskalzölle besondere Verbrauchssteuern zu erheben.
    • Dabei wurde immer wieder betont, dass es sich grundsätzlich um eine rein technische Umwandlung handelt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3249 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩