Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Die UREK-S beauftragt den Bundesrat, folgende Massnahmen umzusetzen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Zwei der drei für heute traktandierten Vorstösse, welche die Swisscom betreffen, sollten von Herrn Bundesrat Merz vertreten werden.»

Auszug

Zwei der drei für heute traktandierten Vorstösse, welche die Swisscom betreffen, sollten von Herrn Bundesrat Merz vertreten werden. Herr Merz ist aber immer noch im Ständerat beschäftigt, sodass wir zum Abschluss des heutigen Tages gleich zum Geschäft 07.3288 übergehen.

01.10.2007, 20:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Berichterstatter verzichten auf das Wort.»

Auszug

Die Berichterstatter verzichten auf das Wort.

01.10.2007, 20:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn es zunächst garantiert wird, werden wir sicher noch eine Weile kontrollieren müssen, ob die Garantie auch tatsächlich eingehalten wird.»

Auszug

Garantieren ist das eine, kontrollieren ist das andere. Wenn es zunächst garantiert wird, werden wir sicher noch eine Weile kontrollieren müssen, ob die Garantie auch tatsächlich eingehalten wird. Wir haben solche Kontrollen immer wieder abgeschafft.

01.10.2007, 20:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, sind Sie bereit, dieses nutzlose Obligatorium wieder aufzuheben, wenn die Motorradhersteller garantieren, dass die Abgaswerte z. B. dank der Einführung von Euro 3 nicht mehr verändert werden können?»

Auszug

Herr Bundesrat, sind Sie bereit, dieses nutzlose Obligatorium wieder aufzuheben, wenn die Motorradhersteller garantieren, dass die Abgaswerte z. B. dank der Einführung von Euro 3 nicht mehr verändert werden können?

01.10.2007, 20:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch hier wissen Sie, dass wir zur Annahme der Motion bereit sind.»

Auszug

Auch hier wissen Sie, dass wir zur Annahme der Motion bereit sind. Wir sind auch bereit, die nötigen rechtlichen und messtechnischen Abklärungen zur Einführung einer systematischen Kontrolle der Abgas- und Geräuschemissionen für in Betrieb stehende Motorräder und Motorfahrräder vorzunehmen.

01.10.2007, 20:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die UREK-S beauftragt den Bundesrat, folgende Massnahmen umzusetzen:1
    + 3 mehr
    • Einführung eines Abgas- und Lärmtests für Motorräder und Motorfahrräder.
    • Entwicklung einer zuverlässigen "Umweltetikette" für Motorräder und Motorfahrräder.
    • Damit erhalten einerseits die Konsumenten genügend Informationen für die Auswahl des Fahrzeugs und die Kantone andererseits eine Grundlage, um die kantonale Steuer nach Umweltbelastung abzustufen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Unterschied zu den Motorwagen werden Motorräder und Motorfahrräder derzeit nicht regelmässig auf die Einhaltung der Abgas- und Lärmvorschriften überprüft.
    • Der Bundesrat ist bereit, die nötigen Abklärungen zur Einführung einer systematischen Kontrolle der Abgas- und Geräuschemissionen für Motorräder und Motorfahrräder vorzunehmen und entsprechende Vorbereitungsarbeiten zu veranlassen.
    • Der Bundesrat hat im Juni 2006 einen Aktionsplan mit 14 Massnahmen zur Bekämpfung von Feinstaub beschlossen.
    • Eine vom UVEK erarbeitete Massnahme beinhaltet ein Kriterienset für energieeffiziente und emissionsarme Fahrzeuge.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3421 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.10.2007 — Herbstsession 2007 · 105:44 (2 Enth.)
    ↩