Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.086 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Für demokratische Einbürgerungen. Volksinitiative

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Für demokratische Einbürgerungen.
  • Volksinitiative.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Freysinger, wenn Sie mir gut zugehört hätten, hätten Sie verstanden, dass ich gesagt habe, dass das Recht und die Gesetze auch dazu da sind, die Handlungen des Staates gegenüber Individuen zu begrenzen, und dass das Volk Teil des Staates ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

05.10.2007, 11:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn der Souverän nicht mehr der durch das allgemeine Wahlrecht legitimierte Souverän ist, stellen Sie dann nicht die Grundlagen der Demokratie selbst in Frage?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wenn der Souverän nicht mehr der durch das allgemeine Wahlrecht legitimierte Souverän ist, stellen Sie dann nicht die Grundlagen der Demokratie selbst in Frage?

05.10.2007, 11:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Volk ist rechtlich ein Staatsorgan, wie das Parlament, die Regierung und die Justiz.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Volk hat nicht immer recht. Das Volk ist rechtlich ein Staatsorgan, wie das Parlament, die Regierung und die Justiz. Es steht nicht über allen Mächten und ist nicht von jeder Kontrolle ausgenommen.

05.10.2007, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesbeschluss über die eidgenössische Volksinitiative "für demokratische Einbürgerungen" Arrêté fédéral concernant l'initiative populaire "pour des naturalisations démocratiques" Abstimmung - Vote Für Annahme des …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die eidgenössische Volksinitiative "für demokratische Einbürgerungen" Arrêté fédéral concernant l'initiative populaire "pour des naturalisations démocratiques" Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes .... 34 Stimmen Dagegen .... 7 Stimmen (2 Enthaltungen)»

05.10.2007, 10:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Gemäss Artikel 74 Absatz 4 des Parlamentsgesetzes findet hier keine Gesamtabstimmung statt.»

26.09.2007, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 108 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Am 13. September 2003 hat die Schweizerische Volkspartei (SVP) im Anschluss an den Beschluss ihrer Delegiertenversammlung die eidgenössische Volksinitiative "für demokratische Einbürgerungen" lanciert.12
    + 3 mehr
    • Die Volksinitiative beinhaltet in der Form eines ausgearbeiteten Entwurfs folgende Forderungen: - Die Gemeinden sollen autonom entscheiden können, welches Organ das Gemeindebürgerrecht erteilen darf.
    • Ein erfolgter Einbürgerungsentscheid dieses zuständigen Organs soll endgültig sein, das heisst, nicht mehr durch eine weitere Instanz überprüft werden können.
    • Zu diesem Zweck verlangt die Volksinitiative, dass der geltende Artikel 38 der Bundesverfassung durch einen vierten Absatz ergänzt wird.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 127 Ja / 67 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 127 Ja / 67 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 6
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.086 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  5. 5
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  6. 6
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩