Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.088 · ParlamentGeschäft des Parlaments selbst, etwa Wahlen oder interne Regeln.

📋 Immunität von NR Schlüer. Aufhebung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Parlaments im Departement Parl.
  • Gegenstand: Immunität von NR Schlüer.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Minderheit Stamm beantragt, am Eintretensbeschluss des Nationalrates festzuhalten.»

Auszug

Die Mehrheit der Kommission beantragt, auf das Gesuch um Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Nationalrat Ulrich Schlüer nicht einzutreten und dem Beschluss des Ständerates zu folgen. Die Minderheit Stamm beantragt, am Eintretensbeschluss des Nationalrates festzuhalten.

25.09.2007, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube erstens, dass wir, wenn Kollege Schlüer denselben Artikel in einer fremden Zeitung geschrieben hätte, ihn jetzt wie alle anderen behandeln und eintreten würden.»

Auszug

Ich glaube erstens, dass wir, wenn Kollege Schlüer denselben Artikel in einer fremden Zeitung geschrieben hätte, ihn jetzt wie alle anderen behandeln und eintreten würden.

25.09.2007, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Abgesehen von grossen historischen Theorien, die die Entscheidungen der SVP von vor mehr als fünfzehn Jahren infrage stellen, müssen Sie nicht zugeben, dass Ihr Kollege Schlüer diese Artikel ohnehin geschrieben hätte, selbst wenn er nicht Mitglied dieses Rates gewesen wäre? Das ist die einzige relevante Frage. Ausgehend davon…»Automatisch übersetzt (Französisch)

25.09.2007, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, für den Antrag der Minderheit zu stimmen und einzutreten.»

Auszug

Ich bitte Sie, für den Antrag der Minderheit zu stimmen und einzutreten. Ich bin schon seit 1991 in der Kommission für Rechtsfragen, und ich habe schon viele Immunitätsdebatten miterlebt.

25.09.2007, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 10. Februar 2006 hat Herr Nationalrat Ulrich Schlüer einen Artikel mit dem Titel *«Der Denunziant»* in der Zeitschrift *«Schweizerzeit»*, deren Gründer und Chefredaktor er ist, verfasst und veröffentlicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 10. Februar 2006 hat Herr Nationalrat Ulrich Schlüer einen Artikel mit dem Titel *«Der Denunziant»* in der Zeitschrift *«Schweizerzeit»*, deren Gründer und Chefredaktor er ist, verfasst und veröffentlicht.

25.09.2007, 12:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 21 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Am 9. Februar 2006 erstattete ein Berner Anwalt Strafanzeige gegen Nationalrat Ulrich Schlüer (V, ZH) wegen unlauteren Wettbewerbs (Art. 3 Bst. a in Verbindung mit Art. 23 UWG), subsidiär wegen Ehrverletzung (Beschimpfung [Art. 177 StGB], üble Nachrede [Art. 173 StGB], Verleumdung [Art. 174 StGB]).1
    + 3 mehr
    • Die Anzeige geht zurück auf einen in der Ausgabe Nr. 4 vom 10. Februar 2006 der Zeitung "Schweizerzeit" im Rahmen des Artikels "Im Irrgarten der Antirassismus-Ideologie.
    • Ist unsere Justiz krank?" erschienenen Kommentars mit dem Titel "Der Denunziant".
    • Der Artikel wurde auch im Internet auf der Seite der "Schweizerzeit" sowie auf der persönlichen Seite von Nationalrat Schlüer veröffentlicht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-S, RK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.088 — abgerufen 18.11.2026 — PAG · Erledigt
    ↩