Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3651 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Innenpolitische Sicherung des Acquis Bilatéral

Erledigt

Eingereicht von

FDP-Liberale Fraktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • FDP-Liberale Fraktion reicht Interpellation ein.
  • Am 26. November 2006 haben die Stimmberechtigten den bilateralen Weg ein weiteres Mal bestätigt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 26. November 2006 haben die Stimmberechtigten den bilateralen Weg ein weiteres Mal bestätigt.1
    + 4 mehr
    • Dieser verfügt aufgrund der zahlreichen positiv verlaufenen europapolitischen Abstimmungen über eine solide direktdemokratische Legitimation.
    • Der bilaterale Weg hat sich als sehr vorteilhaft für die Schweiz erwiesen.
    • Es gilt nun, diesen nachhaltig zu sichern und zu vertiefen.
    • Wenn trotz der breiten direktdemokratischen Abstützung des bilateralen Weges der erreichte Vertragsbestand - der Acquis Bilatéral - immer wieder infrage gestellt würde, so wäre das für die Glaubwürdigkeit der Schweiz als Verhandlungspartnerin abträglich und für den Wirtschaftsstandort wegen der dadurch entstehenden Rechtsunsicherheit schädlich.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • In seinen Beziehungen mit der Europäischen Union (EU) verfolgt der Bundesrat einen bilateralen Weg durch den Abschluss sektorieller Abkommen in Bereichen von gegenseitigem Interesse.1
    + 3 mehr
    • Diese Politik geniesst breite Unterstützung im Volk, wie die vier letzten Volksabstimmungen über europapolitische Themen zeigen.
    • Der Bundesrat will diese Politik fortführen und den bilateralen Weg solange weiterentwickeln und konsolidieren, als er das geeignetste Instrument zur Wahrung der Interessen des Landes darstellt.
    • Die vier in der Interpellation gestellten Fragen können wie folgt beantwortet werden:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

FDP-Liberale FraktionUrheber/inStaatspolitikThemaEuropapolitikThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3651 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩