Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich danke Ihnen wirklich sehr für diese verschiedenen Eingaben und für die Beiträge zur Reflexion, die der Bundesrat zum Thema führt. In seiner Intervention fordert Herr Briner den Bundesrat auf, sich mit der Rechtsunsicherheit unserer Beziehungen zur Europäischen Union auseinanderzusetzen, insbesondere…»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.03.2007, 10:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Leider haben wir nicht viel Zeit, sie weiterzuführen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Was für eine Freude, Politik zu machen! Das ist eine spannende Diskussion. Leider haben wir nicht viel Zeit, sie weiterzuführen. Ich möchte auf zwei Aspekte eingehen: 1. Die Frage der Rechtssicherheit. Vor dem Seminar der Kommission in Zürich war mir diese Entwicklung nicht bewusst.

20.03.2007, 10:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Diskussion darüber muss ohne Scheuklappen geführt werden.»

Auszug

Ich möchte Peter Briner ebenfalls für seinen Vorstoss danken. Er legt mit seinen Darlegungen eines der Hauptprobleme offen, das wir [PAGE 238] staatsrechtlich und mit unseren Institutionen im Moment haben. Die Diskussion darüber muss ohne Scheuklappen geführt werden.

20.03.2007, 09:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr David hat vorhin tatsächlich Wasser in den Wein des bilateralen Weges gegossen; es ist schon so.»

Auszug

Herr David hat vorhin tatsächlich Wasser in den Wein des bilateralen Weges gegossen; es ist schon so. Er hat jetzt Antworten von Herrn Pfisterer erhalten; ich möchte diese nicht wiederholen, aber auf zwei Dinge hinweisen.

20.03.2007, 09:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Direkte Demokratie und Bilaterale, das ist das Thema, das uns Herr Briner vorgelegt hat.»

Auszug

Direkte Demokratie und Bilaterale, das ist das Thema, das uns Herr Briner vorgelegt hat. Ich danke ihm dafür. Wir sind alle mit dem Interpellanten und dem Bundesrat einig, dass die direkte Demokratie eine Stärke ist, die unser politisches System uns auf den bilateralen Weg mitgibt.

20.03.2007, 09:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 26. November 2006 haben die Stimmberechtigten den bilateralen Weg ein weiteres Mal bestätigt.1
    + 4 mehr
    • Dieser verfügt aufgrund der zahlreichen positiv verlaufenen europapolitischen Abstimmungen über eine solide direktdemokratische Legitimation.
    • Der bilaterale Weg hat sich als sehr vorteilhaft für die Schweiz erwiesen.
    • Es gilt nun, diesen nachhaltig zu sichern und zu vertiefen.
    • Wenn trotz der breiten direktdemokratischen Abstützung des bilateralen Weges der erreichte Vertragsbestand - der Acquis bilatéral - immer wieder infrage gestellt würde, so wäre das für die Glaubwürdigkeit der Schweiz als Verhandlungspartnerin abträglich und für den Wirtschaftsstandort wegen der dadurch entstehenden Rechtsunsicherheit schädlich.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • In seinen Beziehungen mit der Europäischen Union verfolgt der Bundesrat einen bilateralen Weg durch den Abschluss sektorieller Abkommen in Bereichen von gegenseitigem Interesse.1
    + 3 mehr
    • Diese Politik geniesst breite Unterstützung im Volk, wie die vier letzten Volksabstimmungen über europapolitische Themen zeigen.
    • Der Bundesrat will diese Politik fortführen und den bilateralen Weg so lange weiterentwickeln und konsolidieren, als er das geeignetste Instrument zur Wahrung der Interessen des Landes darstellt.
    • Die vier in der Interpellation gestellten Fragen können wie folgt beantwortet werden:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3659 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩