«Ich danke Ihnen wirklich sehr für diese verschiedenen Eingaben und für die Beiträge zur Reflexion, die der Bundesrat zum Thema führt. In seiner Intervention fordert Herr Briner den Bundesrat auf, sich mit der Rechtsunsicherheit unserer Beziehungen zur Europäischen Union auseinanderzusetzen, insbesondere…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Leider haben wir nicht viel Zeit, sie weiterzuführen.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Was für eine Freude, Politik zu machen! Das ist eine spannende Diskussion. Leider haben wir nicht viel Zeit, sie weiterzuführen. Ich möchte auf zwei Aspekte eingehen: 1. Die Frage der Rechtssicherheit. Vor dem Seminar der Kommission in Zürich war mir diese Entwicklung nicht bewusst.
«Die Diskussion darüber muss ohne Scheuklappen geführt werden.»
Auszug
Ich möchte Peter Briner ebenfalls für seinen Vorstoss danken. Er legt mit seinen Darlegungen eines der Hauptprobleme offen, das wir [PAGE 238] staatsrechtlich und mit unseren Institutionen im Moment haben. Die Diskussion darüber muss ohne Scheuklappen geführt werden.
«Herr David hat vorhin tatsächlich Wasser in den Wein des bilateralen Weges gegossen; es ist schon so.»
Auszug
Herr David hat vorhin tatsächlich Wasser in den Wein des bilateralen Weges gegossen; es ist schon so. Er hat jetzt Antworten von Herrn Pfisterer erhalten; ich möchte diese nicht wiederholen, aber auf zwei Dinge hinweisen.
«Direkte Demokratie und Bilaterale, das ist das Thema, das uns Herr Briner vorgelegt hat.»
Auszug
Direkte Demokratie und Bilaterale, das ist das Thema, das uns Herr Briner vorgelegt hat. Ich danke ihm dafür. Wir sind alle mit dem Interpellanten und dem Bundesrat einig, dass die direkte Demokratie eine Stärke ist, die unser politisches System uns auf den bilateralen Weg mitgibt.
Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

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