Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Obligationenrecht (Verjährungsfristen der Gewährleistungsansprüche im Kauf- und Werkvertrag.»

Auszug

Obligationenrecht (Verjährungsfristen der Gewährleistungsansprüche im Kauf- und Werkvertrag. Verlängerung und Koordination) Code des obligations (Délais de prescription de la garantie pour défauts dans le contrat de vente et le contrat d'entreprise.

16.03.2012, 09:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 199; 210 Abs. 3bis - Art. 199; 210 al. 3bis Abstimmung - Vote Für den Antrag der Mehrheit ... 27 Stimmen Für den Antrag der Minderheit ... 13 Stimmen Art. 210 Abs. 2 - Art. 210 al. 2 Abstimmung - Vote Für den …»

Auszug

«Art. 199; 210 Abs. 3bis - Art. 199; 210 al. 3bis Abstimmung - Vote Für den Antrag der Mehrheit ... 27 Stimmen Für den Antrag der Minderheit ... 13 Stimmen Art. 210 Abs. 2 - Art. 210 al. 2 Abstimmung - Vote Für den Antrag der Mehrheit ... 29 Stimmen Für den Antrag Theiler ... 1 Stimme Art. 371 Abs. 1 Antrag der Kommiss…»

05.03.2012, 18:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss Ihnen schon sagen: Damit würden Sie in diesem Artikel eine fundamentale Änderung vornehmen.»

Auszug

Herr Theiler hat gesagt, er möchte mit seinem Antrag hier eine Präzisierung vornehmen. Ich muss Ihnen schon sagen: Damit würden Sie in diesem Artikel eine fundamentale Änderung vornehmen.

05.03.2012, 18:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Da ich in der vorhergehenden Legislatur Berichterstatter zu diesem Gegenstand war und somit aktiv an den Arbeiten mitgewirkt habe, die zur ersten Version dieses Gegenstandes führten, kann ich das soeben Gesagte bestätigen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Da ich in der vorhergehenden Legislatur Berichterstatter zu diesem Gegenstand war und somit aktiv an den Arbeiten mitgewirkt habe, die zur ersten Version dieses Gegenstandes führten, kann ich das soeben Gesagte bestätigen.

05.03.2012, 18:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Für mich ist das ein Beleg dafür, dass wir hier in einer sehr schwierigen Situation sind.»

Auszug

Für mich ist das ein Beleg dafür, dass wir hier in einer sehr schwierigen Situation sind. Wir wissen gar nicht, was wir jetzt beschliessen würden, wenn wir dem Antrag Theiler entsprächen. Wir haben darüber nicht diskutiert, der Kommissionssprecher hat es erwähnt.

05.03.2012, 18:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 46 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 3 mehr
    • Mit einer Änderung des Obligationenrechtes soll der Schutz der Konsumentinnen durch die Verlängerung der Verjährungsfrist bei kaufrechtlichen Sachgewährleistungsansprüchen auf zwei Jahre verbessert werden.
    • Es wird folgende Änderung vorgeschlagen:
    • Art. 210 Verjährung1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.490 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026
    ↩