Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.039 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Biometrische Pässe und Reisedokumente. Bundesbeschluss

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Biometrische Pässe und Reisedokumente.
  • Bundesbeschluss.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich möchte auf die anstehende Abstimmung hinweisen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte auf die anstehende Abstimmung hinweisen. Ursprünglich hatten wir einen ausgewogenen Vorschlag: Einerseits biometrische Pässe und andererseits nicht-biometrische Identitätskarten. Das war die ursprüngliche Entscheidung unseres Rates.

13.06.2008, 12:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesbeschluss über die Genehmigung und Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 über biometrische Pässe und Reisedokumente …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die Genehmigung und Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 über biometrische Pässe und Reisedokumente (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) Arrêté fédéral portant approbation et mise en oeuvre de l'échange de…»

13.06.2008, 10:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesrätin Widmer-Schlumpf verzichtet auf die Stellungnahme.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Bundesrätin Widmer-Schlumpf verzichtet auf die Stellungnahme. Auch die Berichterstatter verzichten auf eine Äusserung. Die Gruppe CVP/EVP/GLP, die FDP.Liberale Gruppe und die SVP-Gruppe unterstützen den Mehrheitsvorschlag.

05.06.2008, 11:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Als wir diesen Artikel in der Kommission erstmals diskutierten, haben wir mit 23 zu 2 Stimmen – also mit einem sehr deutlichen Ergebnis – beschlossen, dem Schweizer Volk die Freiheit zu lassen, eine nicht-biometrische Identitätskarte zu besitzen. Was ist also passiert, dass plötzlich, weil…»Automatisch übersetzt (Französisch)

05.06.2008, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Der elektronische Chip, wie Sie wissen, ermöglicht die Rückverfolgbarkeit von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern, die die Grenzen in Europa und weltweit überqueren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der elektronische Chip, wie Sie wissen, ermöglicht die Rückverfolgbarkeit von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern, die die Grenzen in Europa und weltweit überqueren.

05.06.2008, 11:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 73 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Weltweit ist ein Trend hin zur Speicherung von biometrischen Daten in Ausweisschriften feststellbar, um diese gegen Missbräuche und Fälschungen zu schützen und das Reisen zu erleichtern.12
    + 3 mehr
    • Die International Civil Aviation Organization (ICAO) empfiehlt die Einführung von biometrischen Daten in Pässen und hat hierzu verbindliche Standards entwickelt.
    • Die Schweiz sowie 26 weitere Länder nehmen am so genannten Visa Waiver Program (VWP) der USA teil.
    • Das VWP erlaubt es Bürgerinnen und Bürgern dieser Länder, ohne Visum für Kurzaufenthalte (90 Tage) in den oder durch die USA zu reisen.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-S, SPK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 102 Ja / 50 Nein / 12 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 102 Ja / 50 Nein / 12 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 3 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.039 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  5. 5
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩