«Gemäss Artikel 126 Absatz 3 der Bundesverfassung muss die Schuldenbremse im Artikel 5 Absatz 2 des Bundesbeschlusses I über den Voranschlag für das Jahr 2008 aufgehoben werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Gemäss Artikel 126 Absatz 3 der Bundesverfassung muss die Schuldenbremse im Artikel 5 Absatz 2 des Bundesbeschlusses I über den Voranschlag für das Jahr 2008 aufgehoben werden. Dafür ist in beiden Räten die qualifizierte Mehrheit erforderlich.
«Sie haben die genauen Zahlen vom Kommissionspräsidenten gehört.»
Auszug
Sie haben die genauen Zahlen vom Kommissionspräsidenten gehört. Die Kommission beantragt Ihnen, die Schuldenbremse zu lösen. Die Lösung der Schuldenbremse stützt sich auf Artikel 126 Absatz 3 und Artikel 159 Absatz 3 Buchstabe c der Bundesverfassung.
«Nicht zur Frage der Schuldenbremse, Herr Präsident; die ist zu lösen, das ist unser Antrag.»
Auszug
Nicht zur Frage der Schuldenbremse, Herr Präsident; die ist zu lösen, das ist unser Antrag.
«Möchte sich der Kommissionssprecher zur Schuldenbremse äussern?»
«Ich gestehe Ihnen: Diese betragsmässig kleine Differenz hat uns schon ein wenig Sorge bereitet, weil der Nationalrat hier vielleicht etwas summarisch ans Werk gegangen ist.»
Auszug
Ich gestehe Ihnen: Diese betragsmässig kleine Differenz hat uns schon ein wenig Sorge bereitet, weil der Nationalrat hier vielleicht etwas summarisch ans Werk gegangen ist. Sie erinnern sich an frühere Budgetdebatten: "Beratungsaufwand" hat in unseren Diskussionen nicht immer den besten Ruf.
Amtliches Bulletin · 243 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
Hängt zusammen mit
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört