Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.041 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Voranschlag 2008

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Voranschlag 2008.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Gemäss Artikel 126 Absatz 3 der Bundesverfassung muss die Schuldenbremse im Artikel 5 Absatz 2 des Bundesbeschlusses I über den Voranschlag für das Jahr 2008 aufgehoben werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Gemäss Artikel 126 Absatz 3 der Bundesverfassung muss die Schuldenbremse im Artikel 5 Absatz 2 des Bundesbeschlusses I über den Voranschlag für das Jahr 2008 aufgehoben werden. Dafür ist in beiden Räten die qualifizierte Mehrheit erforderlich.

19.12.2007, 17:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben die genauen Zahlen vom Kommissionspräsidenten gehört.»

Auszug

Sie haben die genauen Zahlen vom Kommissionspräsidenten gehört. Die Kommission beantragt Ihnen, die Schuldenbremse zu lösen. Die Lösung der Schuldenbremse stützt sich auf Artikel 126 Absatz 3 und Artikel 159 Absatz 3 Buchstabe c der Bundesverfassung.

18.12.2007, 09:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Nicht zur Frage der Schuldenbremse, Herr Präsident; die ist zu lösen, das ist unser Antrag.»

Auszug

Nicht zur Frage der Schuldenbremse, Herr Präsident; die ist zu lösen, das ist unser Antrag.

18.12.2007, 09:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Möchte sich der Kommissionssprecher zur Schuldenbremse äussern?»

18.12.2007, 09:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gestehe Ihnen: Diese betragsmässig kleine Differenz hat uns schon ein wenig Sorge bereitet, weil der Nationalrat hier vielleicht etwas summarisch ans Werk gegangen ist.»

Auszug

Ich gestehe Ihnen: Diese betragsmässig kleine Differenz hat uns schon ein wenig Sorge bereitet, weil der Nationalrat hier vielleicht etwas summarisch ans Werk gegangen ist. Sie erinnern sich an frühere Budgetdebatten: "Beratungsaufwand" hat in unseren Diskussionen nicht immer den besten Ruf.

18.12.2007, 09:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 243 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Seit Anfang 2000 schloss die Finanzierungsrechnung mehrheitlich mit erheblichen Defiziten ab.1
    + 3 mehr
    • Mit dem positiven Rechnungsabschluss 2006 in Milliardenhöhe und dem geplanten Überschuss für das laufende Jahr zeichnen sich die ersten Erfolge der Strategie zur Sanierung des Bundeshaushaltes ab.
    • Der Voranschlag 2008 setzt diese Strategie konsequent fort und weist einen signifikanten Überschuss des ordentlichen Finanzierungsergebnisses aus.
    • Die ordentlichen Ausgaben liegen tiefer als der zulässige Höchstbetrag.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-S, FK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 177 Ja / 0 Nein / 0 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 177 Ja / 0 Nein / 0 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 2 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.041 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Bundesbeschluss I über den Voranschlag für das Jahr 2008 — abgerufen 19.12.2007 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩