Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen zu missbräuchlichen Abrechnungen von Diensttagen beim Zivilschutz, wie sie gemäss Presseberichten in einzelnen Gemeinden vorgekommen sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission schlägt vor, den Postulat anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission schlägt vor, den Postulat anzunehmen. Der Bundesrat, der den Postulat zunächst zur Ablehnung empfohlen hatte, lädt Sie nun ein, ihn anzunehmen. Angenommen – Adopté

10.12.2007, 18:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Die beiden Berichterstatter haben die Sachlage klar und objektiv dargestellt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die beiden Berichterstatter haben die Sachlage klar und objektiv dargestellt. Mehrere Redner wünschten sich, dass der Bundesrat Ihnen noch eine weitere Ausführung liefert. Wir widerstehen der Versuchung nicht, Ihnen die zusätzliche Literatur zu übermitteln. Ich denke, dass man diesen Postulat akzeptieren kann.

10.12.2007, 18:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Interessenbindung: Ich bin Zivilschutzverantwortliche der Gemeinde Bolligen im Kanton Bern, eine Gemeinde, die von den bisherigen Untersuchungen nicht betroffen ist - zum Glück.»

Auszug

Im Namen der SP-Fraktion möchte ich Sie ebenfalls bitten, dieses Postulat anzunehmen. Meine Interessenbindung: Ich bin Zivilschutzverantwortliche der Gemeinde Bolligen im Kanton Bern, eine Gemeinde, die von den bisherigen Untersuchungen nicht betroffen ist - zum Glück.

10.12.2007, 18:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Postulat 07.3778 der Finanzkommission fordert den Bundesrat auf, einen Bericht über Missbräuche im Bereich der Zivilschutzorganisation zu erstellen und ihn dem Parlament zu unterbreiten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Postulat 07.3778 der Finanzkommission fordert den Bundesrat auf, einen Bericht über Missbräuche im Bereich der Zivilschutzorganisation zu erstellen und ihn dem Parlament zu unterbreiten.

10.12.2007, 18:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat 07.3778 der Finanzkommission will den Bundesrat beauftragen, dem Parlament einen Bericht vorzulegen zu den missbräuchlichen Abrechnungen von Diensttagen beim Zivilschutz, wie sie gemäss Presseberichten in …»

Auszug

«Das Postulat 07.3778 der Finanzkommission will den Bundesrat beauftragen, dem Parlament einen Bericht vorzulegen zu den missbräuchlichen Abrechnungen von Diensttagen beim Zivilschutz, wie sie gemäss Presseberichten in einzelnen Gemeinden vorgekommen sind. Der Bericht soll Antworten geben auf Fragen nach dem Ausmass de…»

10.12.2007, 18:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen zu missbräuchlichen Abrechnungen von Diensttagen beim Zivilschutz, wie sie gemäss Presseberichten in einzelnen Gemeinden vorgekommen sind.1
    + 2 mehr
    • Der Bericht soll Antworten geben zum Ausmass der missbräuchlichen Abrechnungen, den Gründen, wieso dies überhaupt möglich war, und dem möglichen finanziellen Schaden für den Bund.
    • Beantworten soll er schliesslich die Frage, ob sich Änderungen bei den Rechtsgrundlagen aufdrängen, damit solche Vorkommnisse in Zukunft nicht mehr möglich sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Mit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (BZG; SR 520.1) auf den 1. Januar 2004 wurde die operative Verantwortung für den Zivilschutz grundsätzlich an die Kantone delegiert.
    • Das Aufgebot durch die Kantone für Einsätze ist in Artikel 27 Absatz 2 BZG geregelt.
    • Gemäss der genannten Bestimmung können die Kantone die Schutzdienstpflichtigen bei Katastrophen und in Notlagen, für Instandstellungsarbeiten sowie für Einsätze zugunsten der Gemeinschaft (auf kantonaler und kommunaler Ebene) aufbieten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3778 — abgerufen 20.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩