Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.043 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Kulturförderungsgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Kulturförderungsgesetz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über die Kulturförderung Loi fédérale sur l'encouragement de la culture Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 39 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen)»

11.12.2009, 09:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat ist ebenfalls mit diesem Vorschlag einverstanden, umso mehr, als ich nach der Reflexion im Rahmen der letzten Diskussion, die wir geführt haben, persönlich auch zu einer ähnlichen Formulierung gelangt war.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat ist ebenfalls mit diesem Vorschlag einverstanden, umso mehr, als ich nach der Reflexion im Rahmen der letzten Diskussion, die wir geführt haben, persönlich auch zu einer ähnlichen Formulierung gelangt war.

08.12.2009, 09:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Zum Kulturförderungsgesetz: Wir hielten am 26. November 2009 an verschiedenen Differenzen gegenüber dem Nationalrat fest.»

Auszug

Zum Kulturförderungsgesetz: Wir hielten am 26. November 2009 an verschiedenen Differenzen gegenüber dem Nationalrat fest. Die eine betraf Artikel 20, nämlich die Zuständigkeit für Unterstützungsmassnahmen, die Aufteilung der Zuständigkeit zwischen dem Bundesamt für Kultur und Pro Helvetia.

08.12.2009, 09:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Kulturförderung Loi fédérale sur l'encouragement de la culture Art. 21 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Kulturförderung Loi fédérale sur l'encouragement de la culture Art. 21 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national»

08.12.2009, 09:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Um Missverständnisse bezüglich Artikel 20 über die Verantwortungsaufteilung zwischen Artikel 10 zur Nachwuchsförderung und Artikel 11 zu den Auszeichnungen zu vermeiden und davon ausgehend, dass einige Aktivitäten die Kriterien beider genannten Artikel erfüllen werden, hat die Kommission…»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.12.2009, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 338 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Das neue Gesetz legt die kulturpolitischen Leitlinien des Bundes sowie die Instrumente zur Steuerung der Kulturförderung fest.12
    + 3 mehr
    • Mit Inkrafttreten der totalrevidierten Bundesverfassung im Jahr 2000 erhielt der Bund die verfassungsrechtliche Grundlage für seine allgemeine Förderungstätigkeit im Bereich Kultur.
    • Der Gesetzesentwurf setzt den Verfassungsauftrag von Artikel 69 BV um und stellt die bisherigen Aktivitäten im Bereich der Kulturförderung auf eine formell-gesetzliche Grundlage.
    • Die Möglichkeit, Förderungskonzepte für einzelne Kulturbereiche zu erlassen, eine Kulturstatistik sowie die Pflicht zu periodischen Evaluationen runden das Instrumentarium ab.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WBK-N, WBK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 135 Ja / 54 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 135 Ja / 54 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.043 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Bundesgesetz über die Kulturförderung (Kulturförderungsgesetz, KFG) — abgerufen 11.12.2009 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩