Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, für Berufe mit häufig wechselnden oder befristeten Anstellungen, wie sie bereits im Arbeitslosenversicherungsrecht definiert sind, bestehende Lücken in der sozialen Sicherheit gegenüber anderen Berufen so weit wie möglich zu schliessen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir sind mit dem Vorschlag der Mehrheit der Kommission zufrieden und wünschen, dass er zum Vorschlag der Mehrheit dieses Rates wird.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir sind mit dem Vorschlag der Mehrheit der Kommission zufrieden und wünschen, dass er zum Vorschlag der Mehrheit dieses Rates wird.

09.09.2009, 20:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Bevor ich inhaltlich auf die Anliegen der Motion eingehe, nenne ich drei formelle Gründe, weshalb die Motion auch schon abzulehnen ist: 1.»

Auszug

Im Namen der Kommissionsminderheit bitte ich Sie, die Motion abzulehnen. Bevor ich inhaltlich auf die Anliegen der Motion eingehe, nenne ich drei formelle Gründe, weshalb die Motion auch schon abzulehnen ist: 1.

09.09.2009, 20:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die WBK-NR hat sich im Zusammenhang mit der Behandlung des Kulturförderungsgesetzes bereits vor einem Jahr mit der sozialen Situation und den sozialen Schwierigkeiten der Kunst- und Kulturschaffenden in unserem Land …»

Auszug

«Die WBK-NR hat sich im Zusammenhang mit der Behandlung des Kulturförderungsgesetzes bereits vor einem Jahr mit der sozialen Situation und den sozialen Schwierigkeiten der Kunst- und Kulturschaffenden in unserem Land befasst und im Anschluss an die Debatte zum Kulturförderungsgesetz letztes Jahr in einer Kommissionsmot…»

09.09.2009, 20:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei den langen Arbeiten zur Kulturförderungsgesetzgebung hat sich die Kommission mehrmals über die soziale Sicherheit der Künstlerinnen und Künstler gefragt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Bei den langen Arbeiten zur Kulturförderungsgesetzgebung hat sich die Kommission mehrmals über die soziale Sicherheit der Künstlerinnen und Künstler gefragt. Wenn ich hier den Begriff *«Künstler»* verwende, dann deshalb, weil wir uns in der Prüfung des Kulturförderungsgesetzes befinden.

09.09.2009, 20:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Situation ist nicht «digital», da der Nationalrat am 2. März 2009 einen identischen Vorstoss abgelehnt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Situation ist nicht «digital», da der Nationalrat am 2. März 2009 einen identischen Vorstoss abgelehnt hat.

04.06.2009, 14:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, für Berufe mit häufig wechselnden oder befristeten Anstellungen, wie sie bereits im Arbeitslosenversicherungsrecht definiert sind, bestehende Lücken in der sozialen Sicherheit gegenüber anderen Berufen so weit wie möglich zu schliessen.1
    + 1 mehr
    • Es soll dabei insbesondere die freiwillige berufliche Vorsorge auf entsprechende Anstellungsverhältnisse ausgedehnt werden können, und die Voraussetzungen des Arbeitslosenrechtes sollen für sukzessive Arbeitszeitreduktionen (Bemessungszeitraum, anrechenbarer Arbeitsausfall) angepasst werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Berufliche Vorsorge
    • Im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge wurden im Rahmen der 1. BVG-Revision verschiedene Massnahmen geprüft für Personen, die häufig den Arbeitgeber wechseln und deren aufeinanderfolgende Anstellungen die Dauer von drei Monaten nicht übersteigen.
    • Diese Massnahmen wurden aber nicht weiterverfolgt, weil sie überhöhte Kosten für die Vorsorgeeinrichtungen, die Versicherten und die Arbeitgebenden nach sich ziehen und zusätzlichen administrativen Aufwand verursachen würden.
    • Einzig die Herabsetzung der Eintrittsschwelle in die berufliche Vorsorge wurde schliesslich realisiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3469 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.9.2009 — Herbstsession 2009 · 70:84 (6 Enth.)
    ↩