«Madame Fetz, ich muss Sie enttäuschen: Sie werden nicht abstimmen dürfen, da der Bundesrat und die Kommission vorschlagen, das Geschäft abzuschreiben und keine weitere Vorlage eingereicht wurde. Angenommen – Adopté Abschreibung – Classement Antrag des Bundesrates…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Die Diskussion, die Sie jetzt geführt haben, fand auf zwei Ebenen statt.»
Auszug
Die Diskussion, die Sie jetzt geführt haben, fand auf zwei Ebenen statt. Auf der einen Ebene die Frage: Aufhebung der Lex Koller - ja oder nein? Da sind Sie sich einig, darüber werden Sie voraussichtlich auch nicht abstimmen.
«Im Gegensatz zu Kollege Theiler stimme ich heute mit Freude zu, dass wir die Lex Koller erhalten.»
Auszug
Im Gegensatz zu Kollege Theiler stimme ich heute mit Freude zu, dass wir die Lex Koller erhalten. Ich erinnere mich noch gut, vor acht Jahren, als die Vernehmlassung gestartet wurde, dass damals - wer hätte das gedacht? - alle unisono, alle Parteien, alle Verbände, wir alle, für die Abschaffung der Lex Koller waren.
«Auch ich habe darauf verzichtet, die Ablehnung der Abschreibung der Vorlage vom 4. Juli 2007 zu beantragen, dies angesichts der momentanen Aussichtslosigkeit des Unterfangens.»
Auszug
Auch ich habe darauf verzichtet, die Ablehnung der Abschreibung der Vorlage vom 4. Juli 2007 zu beantragen, dies angesichts der momentanen Aussichtslosigkeit des Unterfangens. Ich bin aber nach wie vor der Meinung, dass die Lex Koller aufgehoben oder eben zumindest eine weitere Verschärfung vermieden werden sollte.
«Ich danke dem Kommissionssprecher ebenfalls, dass er auf die Diskussion in der Kommission eingegangen ist, welche auch zu diesem klaren Beschluss und zu diesem Antrag an das Plenum geführt hat, nämlich auf diese …»
Auszug
«Ich danke dem Kommissionssprecher ebenfalls, dass er auf die Diskussion in der Kommission eingegangen ist, welche auch zu diesem klaren Beschluss und zu diesem Antrag an das Plenum geführt hat, nämlich auf diese Gesetzesrevision zu verzichten und die Vorlage abzuschreiben. Die Diskussion war sehr differenziert, und di…»
Amtliches Bulletin · 55 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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