Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.062 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 RPG. Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland. Flankierende Massnahmen zur Aufhebung des BewG

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: RPG.
  • Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland.
  • Flankierende Massnahmen zur Aufhebung des BewG.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über die Raumplanung Loi fédérale sur l'aménagement du territoire Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 42 Stimmen (Einstimmigkeit) (1 Enthaltung)»

17.12.2010, 09:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir müssen sehen, dass das Bauen ausserhalb der Bauzonen eine Problematik ist, die vertieft geprüft werden muss.»

Auszug

Nach meiner Beurteilung sind mit der angepassten Vorlage entscheidende Verbesserungen erfolgt. Zum einen begrüsse ich es, dass die Ergänzung in Artikel 24c nicht mehr Bestandteil der Vorlage ist. Wir müssen sehen, dass das Bauen ausserhalb der Bauzonen eine Problematik ist, die vertieft geprüft werden muss.

16.12.2010, 09:23 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Sache selbst erinnere ich an Folgendes: Diese Vorlage ist nicht nur als flankierende Massnahme zur Aufhebung der Lex Koller zu verstehen, sondern auch als indirekter Gegenvorschlag zur Initiative "Schluss mit dem …»

Auszug

«In der Sache selbst erinnere ich an Folgendes: Diese Vorlage ist nicht nur als flankierende Massnahme zur Aufhebung der Lex Koller zu verstehen, sondern auch als indirekter Gegenvorschlag zur Initiative "Schluss mit dem uferlosen Zweitwohnungsbau". Zur Geschichte: Der Bundesrat legte uns einen Entwurf vor, der sich da…»

16.12.2010, 09:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Raumplanung Loi fédérale sur l'aménagement du territoire Antrag der Einigungskonferenz Ziff. I Art. 8 Abs. 3, Art. 24c Abs. 2; Ziff. II Abs. 1 Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ziff. I Art. …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Raumplanung Loi fédérale sur l'aménagement du territoire Antrag der Einigungskonferenz Ziff. I Art. 8 Abs. 3, Art. 24c Abs. 2; Ziff. II Abs. 1 Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ziff. I Art. 8 Abs. 4 Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Proposition de la Conférence de conciliation Ch.…»

16.12.2010, 09:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Vergleich zum Vorschlag Brunner muss betont werden, dass niemand das Problem in Frage stellt, das sich bei landwirtschaftlichen Gebäuden ergibt, die nicht mehr landwirtschaftlich genutzt werden und für andere Zwecke bestimmt werden können – sei es für Wohnungen oder "para-agrarische" Aktivitäten. Ich…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.12.2010, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 156 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Aufhebung des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (Lex Koller) soll von einer Änderung des Raumplanungsgesetzes begleitet werden.12
    + 3 mehr
    • Diese soll die Kantone dazu verpflichten, in ihren Richtplänen Gebiete mit hohen Zweitwohnungsbeständen zu bezeichnen und für diese lenkende Massnahmen zu entwickeln.
    • Von der beabsichtigten Aufhebung der Lex Koller ist eine Zunahme der Nachfrage nach Zweitwohnungen mit entsprechender Bautätigkeit zu erwarten.
    • Eine zu intensive Bautätigkeit gefährdet die Landschaft von Tourismusregionen, welche wesentliche Grundlage des Tourismus im Alpenraum darstellt.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in UREK-S, UREK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 136 Ja / 59 Nein / 1 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 136 Ja / 59 Nein / 1 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.062 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Bundesgesetz über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) — abgerufen 17.12.2010 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  4. 4
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  5. 5
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei) — abgerufen 19.11.2026
    ↩