Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.057 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«2. Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit 2. Loi fédérale instituant des mesures visant au maintien de la sûreté intérieure Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 38 Stimmen …»

Auszug

«2. Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit 2. Loi fédérale instituant des mesures visant au maintien de la sûreté intérieure Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 38 Stimmen (Einstimmigkeit) (3 Enthaltungen)»

23.12.2011, 09:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir befinden uns in der dritten Runde der Differenzbereinigung.»

Auszug

Wir befinden uns in der dritten Runde der Differenzbereinigung. Das heisst, wenn wir uns jetzt nicht finden, gibt es eine Einigungskonferenz. Das geltende Gesetz sieht ein sogenanntes indirektes Auskunftsrecht des möglicherweise Fichierten vor.

05.12.2011, 19:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Der vorliegende Revisionsentwurf des Gesetzes, der Massnahmen zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit vorsieht, wird zum dritten Mal von unserem Rat behandelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der vorliegende Revisionsentwurf des Gesetzes, der Massnahmen zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit vorsieht, wird zum dritten Mal von unserem Rat behandelt. Es ist die zweite Lesung im Differenzbereinigungsverfahren.

05.12.2011, 19:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie erinnern sich: Hier geht es um eine Differenz, die eine Vorgeschichte von etwa zehn Jahren hat.»

Auszug

Sie erinnern sich: Hier geht es um eine Differenz, die eine Vorgeschichte von etwa zehn Jahren hat. Damals hat man mit dem Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit angefangen. Hier liegt die letzte Differenz zwischen den beiden Räten vor.

05.12.2011, 19:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Le président (Germanier Jean-René, RL, VS): Le groupe PBD, le groupe vert'libéral et le groupe PDC/PEV soutiennent la proposition de la majorité.»

05.12.2011, 19:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 192 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Das Bundesgesetz vom 21. März 1997 über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) trat am 1. Juli 1998 in Kraft und dient der Sicherung der demokratischen und rechtsstaatlichen Grundlagen der Schweiz sowie dem Schutz der Freiheitsrechte ihrer Bevölkerung.123
    + 3 mehr
    • Das rechtzeitige Erkennen von gegen die Sicherheit der Schweiz gerichteten Gefahren verlangt eine ständige Beurteilung der Gefährdungslage.
    • Bundesrat und Parlament, aber auch die Kantone sollen existenzbedrohende Gefahren frühzeitig erkennen, in ihre Sicherheitspolitik miteinbeziehen und rechtzeitig Gegenmassnahmen treffen können.
    • In der zeitgerechten Bereitstellung der dazu notwendigen Informationen besteht die erste Aufgabe des präventiven Staatsschutzes (Sicherheitspolitischer Bericht 2000, Seiten 32 und 54).123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-S, RK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.14
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 112 Ja / 39 Nein / 7 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 112 Ja / 39 Nein / 7 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

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Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.057 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Nationalrat — Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) — abgerufen 23.12.2011 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩