Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.061 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 ZGB. Register-Schuldbrief und weitere Änderungen im Sachenrecht

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: ZGB.
  • Register-Schuldbrief und weitere Änderungen im Sachenrecht.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission sind erhebliche Textänderungen in jedem Rat durch eine Vertreterin oder einen Vertreter der Redaktionskommission zu erläutern.»

Auszug

Nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission sind erhebliche Textänderungen in jedem Rat durch eine Vertreterin oder einen Vertreter der Redaktionskommission zu erläutern.

11.12.2009, 11:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission sind erhebliche Textänderungen in jedem Rat durch eine Vertreterin oder einen Vertreter der Redaktionskommission zu erläutern.»

Auszug

Nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission sind erhebliche Textänderungen in jedem Rat durch eine Vertreterin oder einen Vertreter der Redaktionskommission zu erläutern.

11.12.2009, 09:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Abstimmung - Vote Für den Antrag der Mehrheit ... 24 Stimmen Für den Antrag der Minderheit ... 10 Stimmen»

03.12.2009, 11:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie bitten, beim Antrag des Bundesrates zu bleiben.»

Auszug

Ich möchte Sie bitten, beim Antrag des Bundesrates zu bleiben. Vorerst einmal: Leitungskataster sind ja nicht etwas, was wir nicht kennen; es gibt sie bereits. Die Frage ist nur, ob sie öffentlichen Glauben haben oder nicht. Es ist in diesem Sinne nicht etwas ganz Neues, das man hier einführt.

03.12.2009, 11:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Diskussion macht klar, dass es eine Änderung von grosser Tragweite ist und dass eine grosse Unsicherheit über die Folgen entsteht.»

Auszug

Ich ergreife das Wort, nachdem ich mich schon in der letzten Runde mit einem Antrag geäussert habe. Die Diskussion macht klar, dass es eine Änderung von grosser Tragweite ist und dass eine grosse Unsicherheit über die Folgen entsteht. Wo stehen wir?

03.12.2009, 11:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 229 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Revision der Bestimmungen über das Immobiliarsachen- und Grundbuchrecht im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) trägt den verschiedenen parlamentarischen Vorstössen zum Schuldbrief- und Bauhandwerkerpfandrecht sowie einigen Anliegen der Grundbuchpraxis Rechnung.12
    + 3 mehr
    • Ein wichtiges Ziel besteht darin, die wirtschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen im Bereich des Immobiliarsachenrechts nachhaltig zu verbessern.
    • Daneben soll das Grundbuch noch vermehrt seine Funktion als zeitgemässes Bodeninformationssystem erfüllen können, indem es in zuverlässiger und aktueller Form Auskunft über Grundstücke gibt.
    • Der Register-Schuldbrief entsteht mit der Eintragung im Grundbuch, ohne dass ein Wertpapier ausgestellt werden muss.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-N, RK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 110 Ja / 48 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 110 Ja / 48 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.061 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Verhandlungen | Argumente (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩