Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.065 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Formelle Bereinigung des Bundesrechts

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement BK.
  • Gegenstand: Formelle Bereinigung des Bundesrechts.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«1. Bundesgesetz über die formelle Bereinigung des Bundesrechts 1. Loi fédérale relative à la mise à jour formelle du droit fédéral»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.03.2008, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz zur formellen Bereinigung des Bundesrechtes 1. Loi fédérale relative à la mise à jour formelle du droit fédéral Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 42 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 …»

Auszug

«1. Bundesgesetz zur formellen Bereinigung des Bundesrechtes 1. Loi fédérale relative à la mise à jour formelle du droit fédéral Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 42 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen)»

20.03.2008, 09:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Eintrittsdebatte wird ohne Gegenantrag beschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Eintrittsdebatte wird ohne Gegenantrag beschlossen. Die Beratung in der Sache beginnt ohne Widerspruch. 1. Bundesgesetz zur formellen Bereinigung des Bundesrechts 1.

03.03.2008, 18:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur ganz selten erlebt man es, dass ein Geschäft so einmütig beraten und verabschiedet wird wie dieses.»

Auszug

Nur ganz selten erlebt man es, dass ein Geschäft so einmütig beraten und verabschiedet wird wie dieses.

03.03.2008, 18:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir äussern uns als Zweitrat zur formellen Aktualisierung des Bundesrechts.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir äussern uns als Zweitrat zur formellen Aktualisierung des Bundesrechts.

03.03.2008, 18:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Bundesrat beantragt, 31 Erlasse der Bundesversammlung, die ihre Bedeutung verloren haben, ganz aufzuheben und in 55 Erlassen einzelne obsolet gewordene Bestimmungen zu streichen, in Einzelfällen auch der Revision der Bundesrechtspflege anzupassen.12
    + 3 mehr
    • Dieses Projekt einer formellen Rechtsbereinigung wird in den grösseren Kontext einer Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der Rechtsetzung gestellt.
    • In gleicher Weise hat der Bundesrat bereits seine eigenen Erlasse und jene der ihm nachgeordneten Verwaltungseinheiten überprüft und bereinigt.
    • Der Bundesrat erhofft sich von dieser formellen Rechtsbereinigung eine bessere Übersicht über das geltende Recht.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-S, SPK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 159 Ja / 0 Nein / 1 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 159 Ja / 0 Nein / 1 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.065 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Bundesgesetz zur formellen Bereinigung des Bundesrechts — abgerufen 20.3.2008 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩