Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.071 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Ausserparlamentarische Kommissionen. Gesetzliche Neuordnung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement BK.
  • Gegenstand: Ausserparlamentarische Kommissionen.
  • Gesetzliche Neuordnung.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (Neuordnung der ausserparlamentarischen Kommissionen) Gesetz über die Organisation der Regierung und Verwaltung (Neuordnung der ausserparlamentarischen Kommissionen)»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.03.2008, 13:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (Neuordnung der ausserparlamentarischen Kommissionen) Loi sur l'organisation du gouvernement et de l'administration (Réorganisation des commissions extraparlementaires) …»

Auszug

«Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (Neuordnung der ausserparlamentarischen Kommissionen) Loi sur l'organisation du gouvernement et de l'administration (Réorganisation des commissions extraparlementaires) Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 41 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen)»

20.03.2008, 09:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch hier schliessen wir uns dem Nationalrat und der Kommission an.»

Auszug

Auch hier schliessen wir uns dem Nationalrat und der Kommission an. Wir sind überzeugt, dass es eine gute Regelung ist, wenn der Bundesrat einheitliche Kriterien erlässt.

10.03.2008, 18:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist klarer abgefasst: Der Bundesrat legt einheitliche Kriterien für die Entschädigung der Kommissionsmitglieder fest.»

Auszug

Das ist klarer abgefasst: Der Bundesrat legt einheitliche Kriterien für die Entschädigung der Kommissionsmitglieder fest. Die verbleibenden 155 Kommissionen werden nach einer Evaluation in Kategorien eingeteilt. Für jede dieser Kategorien gibt es fortan eine einheitliche Entschädigung.

10.03.2008, 18:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Art. 57g Abs. 1 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 57g al.»

Auszug

Angenommen - Adopté Art. 57g Abs. 1 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 57g al. 1 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national

10.03.2008, 18:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 38 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die ausserparlamentarischen Kommissionen sollen neu in den Grundzügen im Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG) geregelt werden.12
    + 3 mehr
    • Er gab als Zielrichtlinie vor, dass 30 Prozent der Kommissionen aufgehoben werden müssen, und legte einheitliche Überprüfungskriterien fest.
    • Der zweite Schritt betraf die Anpassung gesetzlicher Bestimmungen.
    • Zum einen muss das RVOG angepasst werden.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 154 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 154 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.071 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩