Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.094 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Rechtshilfe in Strafsachen. Abkommen mit Chile

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Rechtshilfe in Strafsachen.
  • Abkommen mit Chile.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesbeschluss zur Genehmigung des Vertrags zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Chile über Rechtshilfe in Strafsachen Arrêté fédéral portant approbation du traité d'entraide judiciaire en …»

Auszug

«Bundesbeschluss zur Genehmigung des Vertrags zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Chile über Rechtshilfe in Strafsachen Arrêté fédéral portant approbation du traité d'entraide judiciaire en matière pénale entre la Confédération suisse et la République du Chili»

03.10.2008, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesbeschluss zur Genehmigung des Vertrags zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Chile über Rechtshilfe in Strafsachen Arrêté fédéral portant approbation du traité d'entraide judiciaire en …»

Auszug

«Bundesbeschluss zur Genehmigung des Vertrags zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Chile über Rechtshilfe in Strafsachen Arrêté fédéral portant approbation du traité d'entraide judiciaire en matière pénale entre la Confédération suisse et la République du Chili Abstimmung - Vote Für Annahme d…»

03.10.2008, 10:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss zur Genehmigung des Vertrags zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Chile über …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss zur Genehmigung des Vertrags zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Chile über Rechtshilfe in Strafsachen Arrêté fédéral portant approbation du traité d'entraide judiciaire en matière pé…»

22.09.2008, 18:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Das IRSG schliesst die Zusammenarbeit aus, wenn dem Ersuchen eines ausländischen Staates ein Verfahren wegen Fiskaldelikten zugrunde liegt.»

Auszug

Das IRSG schliesst die Zusammenarbeit aus, wenn dem Ersuchen eines ausländischen Staates ein Verfahren wegen Fiskaldelikten zugrunde liegt. Eine Ausnahme besteht bei der sogenannten akzessorischen Rechtshilfe.

22.09.2008, 18:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist allgemein anerkannt, dass einer gut funktionierenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Verbrechensbekämpfung eine zentrale Bedeutung zukommt.»

Auszug

Es ist allgemein anerkannt, dass einer gut funktionierenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Verbrechensbekämpfung eine zentrale Bedeutung zukommt.

22.09.2008, 18:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Das Rechtshilfeabkommen mit Chile, das den eidgenössischen Räten mit dieser Botschaft zur Genehmigung unterbreitet wird, ist ein weiterer Baustein im weltweiten Vertragsnetz, das die Schweiz im Interesse der Bekämpfung der internationalen Kriminalität auf dem Gebiet der Rechtshilfe in Strafsachen knüpft.12
    + 3 mehr
    • Ausgangslage Die internationale Zusammenarbeit in Strafsachen ist in zunehmendem Masse erforderlich, um Kriminalität effizient bekämpfen zu können.
    • Dies vor allem deshalb, weil mit fortschreitender Globalisierung und Vernetzung der Lebensverhältnisse auch die Kriminalität immer mehr grenzüberschreitende Dimensionen annimmt.
    • Technische Fortschritte, beispielsweise im Bereich der Kommunikation und Datenübermittlung, erleichtern kriminelle Aktivitäten über die Staatsgrenzen hinaus.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-N, RK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 140 Ja / 2 Nein / 15 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 140 Ja / 2 Nein / 15 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.094 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩