Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.096 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Justiz-, Polizei- und Zollsachen. Abkommen mit der Französischen Republik

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Justiz-, Polizei- und Zollsachen.
  • Abkommen mit der Französischen Republik.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesbeschluss zur Genehmigung des Abkommens mit der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Justiz-, Polizei- und Zollsachen Arrêté fédéral portant approbation de l'Accord …»

Auszug

«Bundesbeschluss zur Genehmigung des Abkommens mit der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Justiz-, Polizei- und Zollsachen Arrêté fédéral portant approbation de l'Accord avec le Gouvernement de la République française relatif à la coopération transfrontalière en matière…»

19.12.2008, 09:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss zur Genehmigung des Abkommens mit der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss zur Genehmigung des Abkommens mit der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Justiz-, Polizei- und Zollsachen Arrêté fédéral portant approbation de l'Accord avec le…»

17.12.2008, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es vom Berichterstatter gehört: Es handelt sich bei diesem Abkommen um eine überarbeitete Fassung des am 11. Mai 1998 in Bern geschlossenen Abkommens.»

Auszug

Sie haben es vom Berichterstatter gehört: Es handelt sich bei diesem Abkommen um eine überarbeitete Fassung des am 11. Mai 1998 in Bern geschlossenen Abkommens.

17.12.2008, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Abkommen von Paris vom 9. Oktober 2007 ersetzt das aktuelle Berner Abkommen vom 11. Mai 1998.»

Auszug

Das Abkommen von Paris vom 9. Oktober 2007 ersetzt das aktuelle Berner Abkommen vom 11. Mai 1998. Ein Grossanlass, der G8-Gipfel in Evian im Juni 2003, war der Grund, um über die konkrete Umsetzung des Berner Abkommens nachzudenken.

17.12.2008, 10:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss zur Genehmigung des Abkommens mit der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss zur Genehmigung des Abkommens mit der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Justiz-, Polizei- und Zollsachen Arrêté fédéral portant approbation de l'Accord avec le…»

22.09.2008, 18:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Bedrohungen, denen sich die Schweiz gegenübersieht, hängen nicht allein von landesinternen Faktoren ab; vielmehr spielen internationale Zusammenhänge eine immer grössere Rolle.12
    + 3 mehr
    • Die grenzüberschreitende Kriminalität lässt sich nur dann effizient bekämpfen, wenn sie auch auf internationaler Ebene angegangen wird.
    • Um diese Bedrohungen erfolgreich bekämpfen zu können, muss die Schweiz mit ihren ausländischen Partnern zusammenarbeiten.
    • Bilaterale Abkommen bestehen bereits mit den anderen Nachbarstaaten wie auch mit Ungarn, Lettland, der Tschechischen Republik und Slowenien.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-S, RK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 143 Ja / 0 Nein / 11 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 143 Ja / 0 Nein / 11 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.096 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩