Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ursula Haller VanniniBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass im Rahmen der Visumerteilung, des Familiennachzuges und des Ehevorbereitungsverfahrens allen ausländischen Personen, die ihren ehelichen Wohnsitz in der Schweiz haben werden, schriftliche Informationen über zentrale schweizerische Rechtsvorschriften in einer für die Betroffenen verständlichen Sprache zur Verfügung gestellt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen - Adopté Schluss der Sitzung um 12.00 Uhr La séance est levée à 12 h 00 [PAGE 712]»

24.09.2008, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur kurz: Die Förderung der Integration und Information von Ausländerinnen und Ausländern ist ein zentrales Thema, das ins Ausländergesetz aufgenommen wurde.»

Auszug

Nur kurz: Die Förderung der Integration und Information von Ausländerinnen und Ausländern ist ein zentrales Thema, das ins Ausländergesetz aufgenommen wurde.

24.09.2008, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Das neue Ausländergesetz, das dieses Jahr in Kraft getreten ist, findet nicht überall Zustimmung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das neue Ausländergesetz, das dieses Jahr in Kraft getreten ist, findet nicht überall Zustimmung. Anders sieht es jedoch bei einem der zentralen Konzepte dieses Gesetzes aus: der Integration der ausländischen Personen, ein Konzept, das alle vereint.

24.09.2008, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, den ersten Teil der Motion anzunehmen. Der Nationalrat hat am 22. Juni 2007 den ersten Teil der Motion angenommen und den zweiten Teil abgelehnt. Die Motion besteht also nur noch aus dem ersten Teil.

24.09.2008, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass im Rahmen der Visumerteilung, des Familiennachzuges und des Ehevorbereitungsverfahrens allen ausländischen Personen, die ihren ehelichen Wohnsitz in der Schweiz haben werden, schriftliche Informationen über zentrale schweizerische Rechtsvorschriften in einer für die Betroffenen verständlichen Sprache zur Verfügung gestellt werden.1
    + 3 mehr
    • Neben dem Eherecht ist insbesondere auch über die Gleichstellung von Frau und Mann, über die Rechte der Kinder sowie über weitere Grundrechte und Grundpflichten zu informieren.
    • Ferner ist auf die Strafbarkeit von Tatbeständen wie häusliche Gewalt, Zwangsheirat usw. sowie auf geeignete Beratungsstellen hinzuweisen.
    • Ferner bitte ich den Bundesrat, im Rahmen eines Pilotprojektes zu evaluieren, ob im Ehevorbereitungsverfahren die schriftlichen Unterlagen durch mündliche Informationsangebote (beispielsweise eine Informationsveranstaltung mit Übersetzung) zu ergänzen sind, um die Integration von ausländischen oder binationalen Ehepartnern in das schweizerische Rechtsdenken wirksam zu verbessern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt Annahme des ersten Teils und Ablehnung des zweiten Teils der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt Annahme des ersten Teils und Ablehnung des zweiten Teils der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Förderung der Integration von Ausländerinnen und Ausländern ist eine zentrale Aufgabe des Staates im Interesse sowohl der ausländischen wie auch der inländischen Bevölkerung.
    • Im neuen Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG; BBl 2005 7365), das voraussichtlich Anfang 2008 in Kraft tritt, wird sie deshalb an prominenter Stelle erwähnt (Art. 1 Satz 2 AuG).
    • Nach Massgabe der einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes soll die Integration das Zusammenleben der einheimischen und ausländischen Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Werte der Bundesverfassung und der gegenseitigen Achtung und Toleranz ermöglichen.
    • Die Integration setzt auf längerfristige Teilhabe am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben der Gesellschaft in der Schweiz.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3116 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩