Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Dick MartyTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Electronic Monitoring als Strafvollzugsform ins Bundesrecht aufzunehmen und bis zu diesem Zeitpunkt die laufenden Versuche weiterführen zu lassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich habe diese Motion eingereicht, gestützt auf die positiven Erfahrungen in einigen Kantonen, die diese besondere Vollstreckungsprozedur auf Probe eingeführt haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe diese Motion eingereicht, gestützt auf die positiven Erfahrungen in einigen Kantonen, die diese besondere Vollstreckungsprozedur auf Probe eingeführt haben. Die Ergebnisse in meinem Kanton, insbesondere, haben sich als exzellent erwiesen.

11.12.2007, 09:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

11.12.2007, 09:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Electronic Monitoring als Strafvollzugsform ins Bundesrecht aufzunehmen und bis zu diesem Zeitpunkt die laufenden Versuche weiterführen zu lassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Bern, Waadt, Genf und Tessin führen seit 1999 sowie der Kanton Solothurn seit 2003 befristete Versuche mit dem elektronisch überwachten Strafvollzug ausserhalb der Strafanstalt, dem sogenannten Electronic Monitoring, durch.
    • Die Versuche stützen sich auf Bewilligungen des Bundesrates, die 2002, 2005 und 2006 verlängert worden sind.
    • Obwohl die drei Evaluationsberichte, die im Auftrag des Bundesamtes für Justiz erstellt wurden, eine positive Bilanz ziehen, wurde bisher von einer gesamtschweizerischen Einführung von Electronic Monitoring abgesehen.
    • Zum einen waren in früheren Umfragen die Kantone gegenüber dem Electronic Monitoring mehrheitlich skeptisch oder ablehnend eingestellt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3162 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩