
← Start07.3298 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Freihandelsvertrag mit den USA. Zweite Chance ergreifen
Erledigt
Eingereicht vonFFFDP-Liberale Fraktion
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- FFFDP-Liberale Fraktion reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, einen neuen Anlauf zum Abschluss eines Freihandelsabkommens mit den USA zu nehmen und der amerikanischen Regierung nach Verlängerung der Trade Promotion Authority rasch die entsprechende Bereitschaft zu signalisieren.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird aufgefordert, einen neuen Anlauf zum Abschluss eines Freihandelsabkommens mit den USA zu nehmen und der amerikanischen Regierung nach Verlängerung der Trade Promotion Authority rasch die entsprechende Bereitschaft zu signalisieren.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Im Januar 2006 hat der Bundesrat von den Ergebnissen der exploratorischen Gespräche mit den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) über ein eventuelles Freihandelsabkommen Kenntnis genommen.
- Er beurteilte die Bedingungen für die Aufnahme von formellen Verhandlungen als nicht erfüllt.
- Das Landwirtschaftsdossier erwies sich, aufgrund grosser Differenzen zwischen der Schweiz und den USA in Bezug auf interne Unterstützungs- sowie Schutzmassnahmen an der Grenze, als besonders heikel.
- Zudem beeinflussten weitere Faktoren diesen Entscheid des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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