Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter BrinerSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, einen neuen Anlauf zum Abschluss eines Freihandelsabkommens mit den USA zu nehmen und der amerikanischen Regierung nach Verlängerung der Trade Promotion Authority rasch die entsprechende Bereitschaft zu signalisieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Jetzt muss ich natürlich noch kurz reagieren und schon noch ein paar Dinge klarstellen, Herr Büttiker.»

Auszug

Jetzt muss ich natürlich noch kurz reagieren und schon noch ein paar Dinge klarstellen, Herr Büttiker. 1. Der Bundesrat hat seinerzeit dieses Mandat "Freihandel" abgelehnt; das muss ich vertreten. Ich war damals nicht dabei, aber Sie hätten dort Einfluss auf die Entscheidungsfindung gehabt.

19.09.2007, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte festhalten, dass Herr Briner seine Motion zurückgezogen hat.»

Auszug

Ich möchte festhalten, dass Herr Briner seine Motion zurückgezogen hat. Damit ist das Geschäft erledigt, und ich habe deshalb auch keine weitere Diskussion eröffnet. Möchten Sie trotzdem noch etwas sagen, Frau Bundesrätin?

19.09.2007, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte die Diskussion nicht verlängern und habe mich übrigens auch rechtzeitig gemeldet.»

Auszug

Ich möchte die Diskussion nicht verlängern und habe mich übrigens auch rechtzeitig gemeldet. Ich möchte trotzdem zu diesem Geschäft noch etwas sagen. Ich habe nichts dagegen, dass man die Motion im jetzigen Moment zurückzieht.

19.09.2007, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Briner, wir hatten ja schon mehrfach Gelegenheit, auch im Rahmen der Aussenpolitischen Kommission, das Thema zu erörtern.»

Auszug

Herr Briner, wir hatten ja schon mehrfach Gelegenheit, auch im Rahmen der Aussenpolitischen Kommission, das Thema zu erörtern. Sie wissen das. Ihre Frage war natürlich ganz gezielt, und deshalb wurde sie auch präzise beantwortet. Es ist so, wie Sie sagen.

19.09.2007, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Frau Bundesrätin Leuthard anfragen, ob sie die Enttäuschung von Herrn Briner noch etwas mildern möchte.»

Auszug

Die Motion ist zurückgezogen worden. Ich möchte Frau Bundesrätin Leuthard anfragen, ob sie die Enttäuschung von Herrn Briner noch etwas mildern möchte.

19.09.2007, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, einen neuen Anlauf zum Abschluss eines Freihandelsabkommens mit den USA zu nehmen und der amerikanischen Regierung nach Verlängerung der Trade Promotion Authority rasch die entsprechende Bereitschaft zu signalisieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Januar 2006 hat der Bundesrat von den Ergebnissen der exploratorischen Gespräche mit den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) über ein eventuelles Freihandelsabkommen Kenntnis genommen.
    • Er beurteilte die Bedingungen für die Aufnahme von formellen Verhandlungen als nicht erfüllt.
    • Das Landwirtschaftsdossier erwies sich, aufgrund grosser Differenzen zwischen der Schweiz und den USA in Bezug auf interne Unterstützungs- sowie Schutzmassnahmen an der Grenze, als besonders heikel.
    • Zudem beeinflussten weitere Faktoren diesen Entscheid des Bundesrates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3301 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩