
← Start07.3401 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Steuersenkung für alle
Erledigt
Eingereicht vonFDFraktion der Schweizerischen Volkspartei
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- FDFraktion der Schweizerischen Volkspartei reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Mehrwertsteuer per 1. Januar 2010 um 1 Prozenz zu senken.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat teilt die vorliegende Interpretation seiner Finanzpolitik nicht.
- Die Erfahrungen in den Neunzigerjahren haben gelehrt, dass höhere Einnahmen infolge eines wirtschaftlichen Aufschwungs nicht zur Finanzierung neuer Begehrlichkeiten verwendet werden dürfen.
- Es war u. a. die Missachtung dieses Grundsatzes, die die Schulden des Bundes rapide ansteigen liess.
- Mit der Schuldenbremse wurde deshalb ein verbindliches Regelwerk geschaffen, das dies wirksam verhindert.1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Abstimmungen NR
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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