Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3401 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Steuersenkung für alle

Erledigt

Eingereicht von

Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fraktion der Schweizerischen Volkspartei reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Mehrwertsteuer per 1. Januar 2010 um 1 Prozenz zu senken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Mehrwertsteuer per 1. Januar 2010 um 1 Prozenz zu senken.1
    + 1 mehr
    • Bis zum Inkrafttreten dieser Steuersenkung sind in den Jahren 2007, 2008 und 2009 die Schulden um je 3 Milliarden Franken, d. h. um total 9 Milliarden Franken, zu senken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die vorliegende Interpretation seiner Finanzpolitik nicht.
    • Die Erfahrungen in den Neunzigerjahren haben gelehrt, dass höhere Einnahmen infolge eines wirtschaftlichen Aufschwungs nicht zur Finanzierung neuer Begehrlichkeiten verwendet werden dürfen.
    • Es war u. a. die Missachtung dieses Grundsatzes, die die Schulden des Bundes rapide ansteigen liess.
    • Mit der Schuldenbremse wurde deshalb ein verbindliches Regelwerk geschaffen, das dies wirksam verhindert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Fraktion der Schweizerischen VolksparteiUrheber/inFinanzwesenThema
Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3401 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.10.2007 — Herbstsession 2007 · 54:125 (1 Enth.)
    ↩