Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3480 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Steuersenkung für alle

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • This JennyGLGlarus reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Mehrwertsteuer per 1. Januar 2010 um 1 Prozent zu senken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion .... 5 Stimmen Dagegen .... 33 Stimmen»

01.10.2007, 21:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Es sind zwei Themen, die hier auf der Traktandenliste stehen.»

Auszug

Es sind zwei Themen, die hier auf der Traktandenliste stehen. Das eine ist das Thema der Finanzpolitik, das andere das Thema der Fiskalpolitik. Zur Finanzpolitik so viel: Herr Jenny schreibt in der Begründung seiner Motion, dass der Finanzminister nicht mehr an eine Sanierung des Bundeshaushaltes denke.

01.10.2007, 21:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich finde die Preisdiskussion sehr interessant.»

Auszug

Ich finde die Preisdiskussion sehr interessant. Ich finde es auch interessant, wie man sich hier dafür einsetzen kann, dass Konsumenten und Konsumentinnen in der Schweiz für identische Produkte bis zu 30 Prozent mehr bezahlen - nicht im Vergleich zu afrikanischen Ländern, sondern im Vergleich zu Deutschland.

01.10.2007, 21:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr David hat die Büchse der Pandora geöffnet.»

Auszug

Herr David hat die Büchse der Pandora geöffnet. Nachdem jetzt Herr Kollege Germann auf die Frage der Parallelimporte eingegangen ist, kann ich diesen Punkt weglassen. Aber ich erinnere mich noch sehr gut an die Beratungen über die Verschärfung des Kartellgesetzes in diesem Rat im Jahre 2003, Herr David.

01.10.2007, 21:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss Ihnen sagen: Man kann schon über Preise diskutieren - meinetwegen sind sie in der Schweiz 20 Prozent höher -, aber dann müssen wir das schon auch in der Gesamtheit betrachten.»

Auszug

Das Votum des geschätzten Kollegen David hat mich jetzt doch aus der Reserve gelockt. Ich muss Ihnen sagen: Man kann schon über Preise diskutieren - meinetwegen sind sie in der Schweiz 20 Prozent höher -, aber dann müssen wir das schon auch in der Gesamtheit betrachten.

01.10.2007, 21:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Mehrwertsteuer per 1. Januar 2010 um 1 Prozent zu senken.1
    + 1 mehr
    • Bis zum Inkrafttreten dieser Steuersenkung sind in den Jahren 2007, 2008 und 2009 die Schulden um je 3 Milliarden Franken, das heisst um total 9 Milliarden Franken, zu senken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die vorliegende Interpretation seiner Finanzpolitik nicht.
    • Die Erfahrungen in den Neunzigerjahren haben gelehrt, dass höhere Einnahmen infolge eines wirtschaftlichen Aufschwungs nicht zur Finanzierung neuer Begehrlichkeiten verwendet werden dürfen.
    • Es war u. a. die Missachtung dieses Grundsatzes, die die Schulden des Bundes rapide ansteigen liess.
    • Mit der Schuldenbremse wurde deshalb ein verbindliches Regelwerk geschaffen, das dies wirksam verhindert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3480 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩